Keine Gesundheitsfürsorge mehr für Ausländer ohne Steueranmeldung

In Zukunft reicht die Anmeldung beim Einwohnermeldeamt nicht mehr! Wer als Ausländer in Spanien keine Steuer-Anmeldung hat, bekommt keine Gesundheitsfürsoge – und fertig! Die Madrider Regierung ist der Meinung, diese Massnahme sei gerechtfertigt, weil man damit 500 Millionen Euro einsparen könne. Der „Missbrauch des Systems“ soll damit verhindert werden. Damit wischt Mariano Rajoy sogar das vom Tisch, was sein grosser Mentor José María Aznar erst im Jahr 2000 eingeführt hatte.

Der Spar-Wahnsinn in Spanien geht in die nächste Runde. Die Uhupardo-Voraussage lautet: Es wird alles nichts nützen! Die Regierung tut alles, um die Intervention durch die Troika zu verhindern bis die französischen Wahlen gelaufen sind. Danach aber wird sich zeigen, dass Spanien „gerettet“ werden muss. Vermutlich dürfte die „Umweg-Finanzierung“ dann greifen, wenn in Paris die Stimmzettel ausgezählt sind: Über den ESFS werden die spanischen Banken „gerettet“, damit das Land – also der Staat – nicht unter den EU-Rettungsschirm schlüpfen muss und Rajoy diese Blamage erspart bleibt.

Bis dahin sind täglich noch mehr solcher unsozialer (und asozialer) Massnahmen zu erwarten. Jetzt trifft es erstmal diejenigen, die zwar einen Wohnsitz beim Einwohnermeldeamt angegeben haben aber keine Steueranmeldung besitzen. Sie können sich jede Gesundheitsfürsorge in Spanien abschminken. Die konservative Regierung reibt sich die Hände im Stillen – und nicht nur wegen der geplanten Einsparung von 500 Millionen Euro. Ausländer, die keine Gesundheitsfürsorge mehr bekommen, würden ganz sicher auch nicht mehr im Land bleiben wollen, lautet die Wette: Zwei Fliegen mit einer Klappe.

Mariano Rajoys grosses Vorbild, sein Parteifreund José María Aznar, hatte als Regierungschef erst im Jahr 2000 das bis dahin bestehende Recht geändert und allen Ausländern in Spanien das Recht auf Gesundheitsfürsorge eingeräumt, wenn sie einen Wohnsitz angemeldet hatten. Vorher wurden nur Schwangere und Kinder als Ausnahme behandelt. Jetzt wird die Situation wieder umgedreht. Weltweit wird vielen Millionen Menschen die Geswundheistfürsorge verweigert – wieso sollte Spanien da eine Ausnahme machen, wenn „die Märkte“ solche Massnahmen doch verlangen?!

Ganz nebenbei betrifft die Änderung auch Tausende von Rentnern aus Deutschland und vielen anderen Ländern, die sich bisher unter Zustimmung ihrer nationalen Krankenkasse nach europäischem Recht in Spanien operieren liessen, weil es billiger war als zu Hause und der Strand gleich neben dem Krankenhaus lag.

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25 Kommentare zu “Keine Gesundheitsfürsorge mehr für Ausländer ohne Steueranmeldung

  1. Sabine Fonseca sagt:

    Hmmm, verstehe ich das jetzt falsch? Wenn ich in Spanien lebe, dann muss ich doch von meiner deutschen Rente dort Steuern zahlen, wenn ich einen Wohnsitz in Spanien habe, also ausgewandert bin. Dann bin ich doch steuerlich angemeldet.

    • uhupardo sagt:

      Wer seine deutsche Rente in Spanien kassiert, zahlt keine Steuern in Spanien, braucht also auch keine Steueranmeldung. (Allerdings sind die deutschen Rentner, die über genug finanzielle Ressourcen verfügen, auch nur ein Nebenschauplatz dieser Geschichte).

  2. Wie sich diese „Maßnahmen“ doch gleichen!
    In der BRD erhalten Ausländer, wenn sie ankommen, kein Hartz IV mehr.

    • uhupardo sagt:

      Si, correcto, und Deutschland und Frankreich wollen jetzt die Grenzkontrollen verschärfen wegen der „illegalen Einwanderer“, Meldung von heute.

      Oberbegriff: Vereintes Europa.

      • Übelst!!!!
        Dann dauert es auch nicht mehr lange, bis die Völker wieder aufeinander gehetzt werden. Es braucht nur noch ’ne Gallionsfigur!
        Diese Grenzkontrollen funktionieren natürlich auch umgekehrt!
        Unliebsame kommen nicht mehr raus!

        Kriegen wir diese furchtbare Entwicklung noch umgedreht?

      • Was wollen wir wetten, dass diese Gallionsfigur in Deutschland gefunden werden wird?
        Die Deutschen sind doch sowieso als die Oberrassenhasser verschrien!

    • Max sagt:

      das stimmt so nicht, wer sich bewirbt oder auch nur ein Praktikum macht kommt da auch rein, alles nur Scheingefechte 😦

  3. Alois Stöglehner sagt:

    Que bueno.Es correcto.
    In sozialistischen/kommunistischen (sooo sozial!!) bezahlst Du auch den Arzt selber,wenn Du nicht versichert bist.
    Warum also sollen in unseren Ländern die arbeitende Bevölkerung für andere arbeiten und bezahlen?
    Ist okey was Spanien macht.Machen wirs nach.

  4. Knut sagt:

    Seit der momentan bestehenden Rechteänderung im Jahr 2000 haben vor allem Ausländer aus dem osteuropäischen Raum massenhaft Einwohneranmeldungen in Spanien vorgenommen. Das hat dann dazu geführt, dass diese sich eine gesetzliche Krankenversicherungskarte, die in ganz Europa gültig ist, geholt haben. Im spanischen Recht bekommt man eine kostenlose Krankenversicherung wenn man keine Arbeit hat.
    Dieselben Leute sind dann wieder zurück in Ihre Heimat leben dort oftmals unter ihrem Zweitwohnsitz und nehmen aber sämtliche spanischen Krankenversicherungsleistungen in Anspruch. Sprich sie gehen zum Beispiel zu ihrem rumänischen Hausarzt aber die spanische Krankenversicherung muss zahlen.

    Genau aus diesem Grund sollen alle, die eine spanisch-staatliche Krankenversicherung haben möchten, gefälligst auch vorweisen, wo sie wohnen und arbeiten. Und das geht nunmal am Besten über die Steuererklärung. Der überaus positive Effekt ist dann, dass diese Leute halt dann ihre Steuern eben in Spanien zahlen. Auch das ist absolut gerechtfertigt.

    Im Übrigen sollte jeder, der auch in einem Land auch in diesem seine Steuern zahlen oder zumindest eine Erklärung abgeben, denn er nimmt ja immerhin auch sämtliche staatlichen Leistungen dieses Landes in Anspruch.

    Was bedeutet das für Deutsche, die in Spanien leben und dort als Selbstständige arbeiten? Es ändert sich absolut gar nicht, denn eine private Krankenversicherung kann immer abgeschlossen werden und ist oftmals sogar günstiger.

    Was bedeutet das für Deutsche, die in Spanien für eine deutsche Firma arbeiten aber aus irgendeinem Grund in Deutschland Steuern zahlen. Her muss dann halt zusätzlich eine spanische Steuererklärung abgegeben werden aber durch das Doppelsteuerabkommen, muss man keine Angst haben, dass man nun auch in Spanien Steuern zahlen muß.

    Was bedeutet das für Deutsche, die in Spanien einfach so und von Ihren Ersparnissen leben? Die machen eine spanische Steuererklärung mit einem nicht zu versteuerndem Einkommen. Das kostet im schlimmsten Fall 40,00 Euro.

    Was bedeutet dass für alle Schmarotzer? Denen wird das Schmarotzen nun erheblich erschwert. Richtig so !

    • Was’n Glück, dass es überall in der EU „Ausländer“ gibt, die für solche „Ausreden“ herhalten können.
      Jeder kennt einen Hartz-Iv-Empfänger, der aus dem Osten kommt, mit dicker Goldkette und Mercedes vor dem Amt vorgefahren kommt, um sich seine 300 Kröten abzuholen.

      Nur komisch. Ich habe noch nie einen gesehen!

  5. Knut sagt:

    Anm. d. Red.: Beitrag gelöscht, enthielt persönliche Angriffe.

  6. Knut sagt:

    😉 jetzt werden schon meine Beiträge zensiert. Ja wenn man nicht linienkonform läuft, kommt ganz schnell die Zensur.

    Denoch eine Anmerkung zum Kommentar von Solveigh Calderin

    Ich habe schon eine Menge osteuropäiche Schmarotzer gesehen, auch schon eine Menge mit dickem Goldkettchen und Mercedes. Ich habe sogar schon mit einigen von ihnen geredet. Und die empfinden kein Mitleid, haben kein Schamgefühl. Im Gegenteil, die sind Stolz auf das, was sie machen. Schmarotzen ist nämlich etwas völlig normales bei denen.

    Und deshalb bin ich froh, dass Spanien Maßnahmen im Gesundheitssystem einleitet, die es Schmarotzern schwerer macht zu schmarotzen. 😉

    Warum?

    Damit der Spanier auch noch in 10 Jahren sein Gesundheitssystem erleben darf. Alle anderen hier, die nur partizipieren wollen aber bei Zahlungen laut aufschreien, haben irgendetwas im Kurs zum gesellschaftlichen Miteinander verpaßt.

    • uhupardo sagt:

      Wenn Sie den Unterschied zwischen „nicht linienkonform“ und „sich nicht benehmen können“ verstanden haben, werden Sie keine Probleme mehr mit Löschungen haben. Argumente reichen, persönliche Abqualifizierungen anderer Kommentaristen braucht es nicht.

      Schmarotzer finden Sie hier.

    • Wieviel Prozent der Bevölkerung machen die angeblich „schmarotzenden Osteuropäer“ an denen aus, die jetzt keine Gesundheitsfürsorge mehr in Spanien erhalten?

      Ich kenne eine ganze Menge Osteuropäer, die trotz Hochschulabschluss hier, in Deutschland, als „Putze“ arbeiten, nur um nicht von diesem Staat abhängig zu sein. Ich kann mir lebhaft vorstellen, dass dies in Spanien nicht anders ist.

      Der Anteil der osteuropäischen Einwanderer scheint in Spanien auch verschwindend gering zu sein:

      Ausländische Bevölkerung: Die offizielle Statistik beziffert die Zahl der Ausländer mit permanentem oder temporärem Aufenthaltsstatus in Spanien auf rund 1,3 Mio. (Stand: 31.12.2002). Dies entspricht einem Anteil von 3,2% der Gesamtbevölkerung Spaniens und damit mehr als dem Fünffachen der ausländischen Wohnbevölkerung im Jahr 1985 (ca. 242.000). Das Nationale Statistische Institut (INE) geht in einer im August 2003 veröffentlichten Projektion davon aus, dass der Ausländeranteil im Jahr 2010 zwischen 9% und 12% liegen wird.

      Während bis 1994 noch Bürger aus mittel- und westeuropäischen Staaten – allen voran Briten, Deutsche und Franzosen – die Mehrheit der ausländischen Wohnbevölkerung stellten, sind es seit Mitte der 1990er Jahre vor allem Marokkaner und neuerdings auch Kolumbianer und Ecuadorianer (siehe Tabelle). Zum Jahresende 2002 stellten Bürger aus afrikanischen Staaten mit 27,7% die größte Gruppe der ausländischen Wohnbevölkerung, wobei mehr als drei Viertel der Afrikaner aus Marokko stammten. 27,5% der Ausländer waren Lateinamerikaner, gefolgt von Bürgern aus Staaten des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) (27,4%) sowie Bürgern aus sonstigen europäischen Staaten (8,1%) und Asien (7,9%).

      Hauptansiedlungsgebiete der Ausländer in Spanien sind die Hauptstadt Madrid (20,6%) sowie die Regionen Katalonien (17,9%) und Andalusien (12,4%). Bürger aus EWR-Staaten siedeln sich größtenteils in den touristisch attraktiven Küstenregionen sowie auf den Balearen und Kanaren an. Lateinamerikaner leben vor allem in den Ballungszentren, Marokkaner und andere Nordafrikaner siedeln sowohl dort als auch in ländlichen Regionen, in denen sie etwa auf Großplantagen der spanischen Agrarindustrie Arbeit finden.

      Quelle: http://www.migration-info.de/mub_artikel.php?Id=031005

      Ein wenig Verhältnismäßigkeit wäre in einer Diskussion angebracht.

      Eine Argumentation wie die Ihre dient nur einem: dem Völkerhass.
      Und damit wird die Möglichkeit eines Krieges und des Hinmordens anderer Menschen nur weil sie aus anderen Ländern stammen, Tür und Tor geöffnet, um die Taschen derer zu füllen, die von dem Krieg und Mord profitieren: Die Konzern- und Banken-Eigentümern.

  7. uhupardo sagt:

    Auch wenn die Kommentare von Knut eher Hetze als alles andere bedeuten – ein paar Fakten schaden generell nicht.

    Am Ende des Jahres 2011 lebten in Spanien 5.251.094 Ausländer. Davon sind 2.554.618 (48,6%) EU-Bürger.

    Die grössten Gruppen sind: 900.000 Rumänen, 800.000 Marokkaner, 400.000 Äquatorianer, 270.000 Kolumbianer, 235.000 Engländer, 180.000 Italiener.

    Wichtig dabei ist zu wissen, dass die spanischen Sozialkassen seit etwa zehn Jahren nur deswegen halbwegs entspannt in die Zukunft schauen konnten (und vor der Finanzkrise sogar regelmässig Überschuss produzierten), weil so viele Immigranten Steuern beitragen. Esist also keineswegs eine Übertreibung zu sagen: Die Immigranten Spaniens haben die Sozialkassen gerettet, die überall anders in Europa ein Stressfaktor sind.

  8. Knut sagt:

    Zitat: „Wichtig dabei ist zu wissen, dass die spanischen Sozialkassen seit etwa zehn Jahren nur deswegen halbwegs entspannt in die Zukunft schauen konnten (und vor der Finanzkrise sogar regelmässig Überschuss produzierten), weil so viele Immigranten Steuern beitragen.“

    Das stimmt schon aber eben nicht komplett. Natürlich gibt es viele ehrliche, nicht schmarotzende Osteuropäer und Südamerikaner (wie Equatorianer, Columbianer, Peruaner etc.) , die auch Steuern zahlen. Meine Frau ist z.B. so eine Person. Aber leider arbeiten auch sehr viele Menschen genau aus diesen Ländern im Bereich der Schwarzarbeit (auch hier spreche ich aus Erfahrung, da nunmal gerade Südamerikaner und Rumänen eine Mentalität zur Schwarzarbeit haben, die wir so nicht kennen), der Protitution und Kriminalität. Da Uhupardo in Spanien lebt und die täglich Presse verfolgt, müßte er das bestätigen können. Schlagt die Kontaktsuche-Seite auf in der Tageszeitung „El Mundo“ oder „El Pais“ und man findet 90% Frauen die Sex-Anzeigen schalten aus eben diesen Ländern. Die Kriminalitätsrate von Personen aus dem osteuropäischen Raum (vor allem Rumänien) ist exorbitant gestiegen in den letzten 5 Jahren. Es wird vor allem schwerer Raub durchgeführt. Auch hier müßte Uhupardo mir zustimmen können.

    Denn was machen Menschen, die leider am Rande der Gesellschaft leben „müssen“? Sie versuchen sich auf irgendeinem Weg durchzuschlagen. Und dazu gehört nunmal auch sehr viel Schmarotzertum. Auch wenn es Solveigh Calderin nicht ansprechen mag und gleich hinter allem ein Völkerhass sieht, so entspricht das nunmal den Tatsachen. Und die brutale Krise in Spanien wird sogar dazu führen, dass immer mehr Spanier in die Illegalität abdriften müssen, denn ansonsten bekommen Sie Ihre Familien nicht mehr ernährt. Aber auch hier kann man Tendenzen in den letzten 2 Jahren beobachten.

    Und Uhupardo was das Schmarotzen von Vorständen angeht, so bin ich ganz bei Ihnen. Aber das ist ja hier nicht das Thema. Es ging ja um die Abgabe einer Steuererklärung, wenn man eine gesetzliche Krankenkasse in Ansruch nehmen möchte.

  9. Knut sagt:

    Sorry noch ein paar wichtige Sätze.

    Ich denke, man sollte schon in einem Land leben, die Sprache dort sprechen und sich mit den tagesaktuellen Problemen auseinandersetzen können. Nur dann ist man einigermaßen in der Lage zu beurteilen, was in diesem Land tatsächlich passiert. Aus dem fernen Deutschland Thesen aufzustellen, ja sogar Ähnlichkeiten zu erkennen, funktioniert nicht. Das ist mein Aufruf an Solveigh. Zitat: „Ich kann mir lebhaft vorstellen, dass dies in Spanien nicht anders ist.“

    Alles was in Deutschland gut funktioniert weil viele Dinge einfach komplett anders sind, anders kontrolliert werden, überhaupt kontrolliert werden, funktioniert noch lange nicht in Spanien.

    • Knut, ich weiß, dass überall die selben Prinzipien wirken.
      Das bemerkte ich auch an der Art Deines Kommentars, denn solche Argumente kenne ich auch aus Deutschland.
      Durch meine internationalen Kontakte überall im Internet habe ich bemerkt, dass es überall auf der Erde die selben Probleme, die selben Auswüchse, die selbe Politik gibt, lediglich mit ein bißchen (aber wirklich nicht viel) Lokal-Colorit geschmückt.
      Und das ist, was wir Menschen auch begreifen müssen.
      Es sind nicht die anderen Nationen, Bevölkerungsgruppen, nicht die „Ausländer“ „Schuld“. Es ist das System und das ist überall und schon sehr lange das selbe:

      Es ist an der Zeit, dass wir lernen, uns nicht aufeinander hetzen zu lassen, sondern die WIRKLICHEN Probleme zu lösen.

    • uhupardo sagt:

      Knut, es klingt auf den ersten Blick logisch, was Sie sagen. Sie selbst beweisen allerdings gerade, dass es überhaupt keinen Vorteil bieten muss, in dem Land zu leben, um die richtigen Schlüsse aus den Geschehnissen zu ziehen.

      Dabei hätten Sie es so einfach, denn Sie haben durchaus gute Ansätze. Sie haben erkannt, dass Menschen, die man in die Illegalität schiebt (kein Mensch ist illegal!), keine andere Möglichkeit haben, als sich ausserhalb des gesetzlichen Rahmens zu bewegen. Zitat: „Und die brutale Krise in Spanien wird sogar dazu führen, dass immer mehr Spanier in die Illegalität abdriften müssen, denn ansonsten bekommen Sie Ihre Familien nicht mehr ernährt.“ Man darf also getrost damit rechnen (nur als Beispiel), dass die spanischen Kontaktanzeigen in Zukunft prozentual erheblich zunehmen werden.

      Ich wehre mich nicht so sehr gegen ihre Beobachtungen wie gegen die Vokabel „Schmarotzertum“. Stellen Sie sich vor, ich ziehe morgen aus irgendwelchen Gründen mit Familie ins Land X um. Dort lässt man mich nicht arbeiten, verweigert mir jegliche Sozialleistungen. Sollte ich meine Kinder verhungern lassen oder lieber das Gemüse im Supermarkt stehlen, eine Bank ausrauben oder Kontaktanzeigen schalten, was glauben Sie?

      Wenn Sie genau hinschauen, sehen Sie – egal wo auf der Welt -, dass der überwiegende Teil der Kriminalität dadurch entsteht, dass Menschen keine andere Chance sehen, weil man ihnen keine lässt. Selbstverständlich nimmt der Diebstahl in den Supermärkten Spaniens gerade erheblich zu, weil es täglich mehr Menschen gibt, die nicht mehr anders können. Das hat nichts mit Nationalitäten oder gar Volksmentalitäten“ zu tun sondern mit der Lage dieser Menschen. Wenn der prozentuale Anteil derjenigen daran besonders hoch ist, die keine Arbeitsgenehmigung bekommen, wen sollte das verwundern können?

      Und trotz alledem sind die Sozialkassen in Spanien NUR wegen der vielen Immigranten gesunder als überall anders (wenn Mariano Rajoy nicht ständig rein greifen würde, um andere Löcher zu stopfen). Menschen, die nach Spanien kommen, um sich ihr Leben ehrlich zu verdienen und Steuern zahlen. Diejenigen, die man nicht arbeiten lässt, und diejenigen, die partout keine Arbeit finden, die sie ernähren kann (auch Spanier, was denn sonst), driften ab in halbseidene oder gar kriminelle Verhaltensweisen. Darin unterscheidet sich Spanien von keinem anderen Land der Erde. Die Landesbezeichnungen wechseln wie die Nationalitäten, die impliziert sind – die Sache bleibt überall dieselbe.

      Es ist – und das hat Solveigh ganz gut beschrieben – eine Frage des Systems, nicht etwa der Eigenschaften irgendwelcher Nationalitäten. Lassen Sie sich nicht dadurch „verseuchen“, dass ihnen Politiker jeder Farbe seit Jahrzehnten immer irgendwelche Schuldigen präsentieren wollen, um ihre Unfähigkeit zu verdecken, die Situation zu regeln. Die Schuldigen sind immer die Ausländer – auch egal wo -, weil das so einfach ist. Sie sind es nie!

  10. Onroda sagt:

    Ich weiss gar nicht, um was es hier eigentlich geht…….
    Welcher Wahnsinnige moechte denn krankenversichert sein…
    Ich weiss als Arzt, dass es besser ist, keine Beitraege in solch ein System einbezahlen zu muessen.
    Uns wird nur als Kind schon Angst gemacht und daher meinen wir,
    gegen Krankheit und andere Dinge versichert sein zu koennen.
    Gleiches gilt auch fuer den Steuerzahler.
    Wer Steuern zahlt , muss auch wissen, dass er dadurch ueberwiegend den Strassenbau
    und das Militaer finanziert oder wie in Spanien ein bankrottes Banksystem rettet oder Politiker bis hinauf ins EU/Parlament finanziert.
    Ein Reicher mag Steuern bezahlen, aber wer in Armut lebt ist gluecklicher.
    Warum beschaeftigt uns denn das Thema Geld ud Sicherheit so sehr……..
    Eher geht denn ein Kamel durch ein Nadeloehr als dass ein Reicher in den Himmel kommt. Jesus Christus
    Die Vernunft wendet sich ohne Ethik und Moral zerstoererisch gegen sich selbst und die voellig aufgeklaerte Welt erstahlt im Lichte triumphalen Untergangs. Adorno

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