Rekord-Kapitalflucht in Spanien: 163 Milliarden in fünf Monaten

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Allein im Mai sind 41,3 Milliarden aus Spanien „verschwunden“: Als die Bankia-Krise ausbrach, die Risikoprämie dramatisch anstieg und klar wurde, dass die Banken“rettung“ nicht mehr zu vermeiden sein würde, steigerte sich die Kapitalflucht deutlich. In den ersten fünf Monaten 2012 kommt so die Rekordsumme von 163,2 Milliarden Euro zusammen. Wie aus den Daten der spanischen Nationalbank hervorgeht, haben nationale und internationale Anleger in elf aufeinander folgenden Monaten damit 259 Milliarden Euro an Kapital abgezogen.

Iran präsentiert Alternativen zum ESM

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Im grössten Finanzskandal der islamischen Republik hat ein iranisches Gericht vier Todesurteile verhängt. Weitere 35 Beschuldigte wurde zu teilweise hohen Haftstrafen verdonnert, wie die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Irna mitteilt. Dabei geht es einen riesigen Betrug eines Konsortiums mit gefälschten Kreditunterlagen. Der Schaden liegt bei mehr als 2,5 Milliarden Dollar. Mehrere Bankmanager hatten schon im Vorfeld ihre Posten verloren und im September 2011 war der Chef der grössten Staatsbank Irans gefeuert worden.

„No quiero pagar“ – Protest provoziert Verkehrs-Chaos auf der Autobahn AP-7

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Streikende Autofahrer haben für einen kompletten Verkehrs-Kollaps auf der Autobahn AP-7 gesorgt. Hunderte von Fahrzeugen hielten vor der Zahlstelle von Mollet del Vallès in Katalonien. Die Fahrer weigerten sich zu zahlen und provozierten einen Stau von mehr als zwei Kilometern. Das dröhnende Hupkonzern der Autoschlange hörte am Sonntagmittag erst auf, als die Betreiberfirma Abertis die Schranken öffnete und die Fahrzeuge gratis passieren liess. Die Aktion „No quiero pagar“ („No vull pagar“ auf Katalanisch; „ich will nicht zahlen“) provoziert ähnliche Aktionen schon seit einigen Monaten.

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Umfrage: Partido Popular stürzt um historische 16,4 Prozent ab

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Wenn man die an sich logische Frage weglässt „Wie kann sich überhaupt noch irgendein Mensch für die konservative Regierungspartei aussprechen?“, ist der Popularitätsabsturz der Partido Popular bemerkenswert und in der demokratischen Geschichte Spaniens einmalig. Die Partei verliert in den Umfragen 16,4 Prozent seit Jahresbeginn, davon knapp die Hälfte allein in den vergangenen vier Wochen. Drei Viertel der Spanier sagen: Die haben keinerlei Plan und improvisieren nur. Die grosse sozialdemokratische PSOE (-1,8%), der traditionelle Konkurrent, kann davon allerdings nicht profitieren. Die linke Izquierda Unida sehr wohl: +4,6%.

So einen Absturz hat es in Spanien noch nicht gegeben. Mariano Rajoys Regierung, die inzwischen sämtliche Wahlversprechen gebrochen hat, ist in der aktuellen Metroscopia-Umfrage, verglichen mit dem Wahlergebnis vom November, um 14,6 Prozent abgestürzt. In Bezug zum Jahresanfang gar um 16,4 Prozent. Die konservative Partido Popular würde heute noch 30% der Stimmen erhalten, wenn Wahltag angesagt wäre. Die sozialdemokratische PSOE, die den Terminus Opposition so verdient hat wie die SPD in Deutschland – also eher gar nicht -, käme auf 24,7 Prozent (Januar: 26,5). Die vereinigte Linke (Izquierda Unida; Januar 7,7%) würde heute mit 12,3% drittstärkste Partei.

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Die Regierung regagiere nicht adäquat auf die wirtschaftliche Situation des Landes glauben 72 Prozent der Spanier; noch zwei Prozent mehr sind der Überzeugung, das Team von Ministerpräsident Mariano Rajoy habe keinerlei Plan und improvisiere nur entsprechend der jeweiligen Lage. Auch die eingefleischten Wähler der Partido Popular beginnen deutlich zu zweifeln. Nur noch 54% der PP-Wähler haben einen positiven Eindruck von der Regierung. Mit 44 Prozent äussert fast die Hälfte der konservativen Wähler deutliche Unzufriedenheit. Bei der Frage „Wie viel Vertrauen haben Sie in Regierungschef Mariano Rajoy?“ senken inzwischen 80 Prozent den Daumen.

Insgesamt bleibt natürlich immer die Frage, warum Mäuse weiterhin Katzen wählen

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IWF verlangt von Spanien weitere MwSt.-Erhöhung in 2014

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Der Internationale Währungsfond (IWF) hat soeben seine erst knapp zwei Wochen alte Pronose für Spanien korrigiert. Noch mehr Rezession als bisher werde es geben, besonders im kommenden Jahr. Keine Wachstumsaussichten nirgendwo, bedauert die Institution und erklärt, dass Rajoys jüngstes Sparpaket das Land wirtschaftlich noch weiter versenkt habe. Daraus die Empfehlung zu ziehen, für 2014 eine weitere MwSt.-Steuer vorzusehen, „um dem Difizit-Ziel näher zu kommen“, womit die Ökonomie natürlich noch weiter in den Abgrund getrieben würde, darauf muss man erstmal kommen.

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„Més que un clúb“: Wie viel dem FC Barcelona Katalonien in Wirklichkeit wert ist

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Heuchelei ist eine wirklich eine der besonders widerlichen Charaktereigenschaften. Insbesondere dann, wenn sich jemand in regelmässigten Abständen freiwillig auf die Kanzel stellt, eine hochmoralische Predigt hält, auf die wichtigen Werte verweist – und dann genau das Gegenteil davon tut, was er dem Volk mit erhobenem Zeigefinger gepredigt hatte. So wie jetzt der FC Barcelona, der bei jeder Gelegenheit versichert, „Més que un clúb“ (mehr als ein Club) zu sein mit deutlich nationalistischem (regionalistischem) Hinweis darauf, man gehöre zu Katalonien, nicht etwa zu Spanien.

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Fünf Festnahmen und erheblicher Sachschaden bei Taxi-Demonstration in Madrid

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Nur 50 Taxis
waren zugelassen worden für die heutige Demonstration in Madrid. Aufgereiht und brav nummeriert fanden sie sich im Stadtzentrum auf der Castellana ein, gefolgt von 3.000 protestierenden Taxifahrern aus ganz Spanien. Sie wollen nicht hinnehmen, dass die Regierung ihren Sektor in der Krise „liberalisieren“ will. Der Verkehr in der Innenstadt brach danach vollständig zusammen. Auseinandersetzungen, erheblicher Sachschaden und mindestens fünf Festnahmen waren die Bilanz des Morgens in der spanischen Hauptstadt.

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