Verrechnet

Die Ausgaben für Arbeitslosenunterstützung sind in den ersten sieben Monaten des Jahres um 5,4 Prozent gestiegen, während die Regierung tatsächlich veranschlagt hatte, dass sie im selben Zeitraum um fünf Prozent sinken. Nun muss man schon ein weit überdurchschnittlich skurril gestrickter Science-Fiction-Fan sein, wenn man glaubt, dass der Staat mitten in der Rezession, in der täglich haufenweise Jobs zerstört werden, am Ende sinkende Kosten in den Arbeitsämtern erwartet, doch genau das hatte Rajoys konservative Regierung im Budget so festgeschrieben. Da fragt man sich ernsthaft, in welcher Lotterie manche Minister ihr Abitur gewonnen haben könnten.

Beobachter der Situation, die mindestens über die durchschnittliche Intelligenz einer Hausschildkröte verfügen, wundern sich kein bisschen, nur die Regierung! Im Juli gab es 23,5 Prozent mehr Anträge bei den Arbeitsämtern als im Vorjahresmonat. Dabei stiegen nicht etwa die Sozialhilfe-Anträge am meisten, wie Rajoys Expertenriege erwartet hatte, sondern die besonders teuren Anträge für das erste und damit besonders teure Arbeitslosengeld: + 34,4%.  Die Rezession frisst bisher feste Arbeitsplätze in nicht gekanntem Ausmass.

Die Madrider Regierung hat sich also in ungefähr allem verrechnet, als sie 5% sinkende Kosten veranschlagte und steht nun vor dem nächsten Haushaltsloch. Denn auch die Absenkung der Arbeitslosengelder um zehn Prozent ab dem sechsten Bezugsmonat, die in die Berechnungen einfloss, greift natürlich deswegen noch lange nicht, weil sie nur für neue Verträge gilt und nicht für die bereits existierenden. Das hatte man „übersehen“.  Da passt dann eine weitere Meldung gut ins Bild: Tomás Burgos, Staatssekretär verantwortlich für die Sozialsysteme Spaniens, kündigte heute in Madrid an, man werde „bald“ den Rentengarantie-Fonds angreifen müssen, um die Zahlungen zu leisten. Das ist eine Spardose der Regierung für Notfälle, um die Renten abzusichern. Den Zeitpunkt liess Burgos noch offen. Doch man muss kein Prophet sein, um das „mañana“ in Leuschtschrift auf der Wand zu sehen.

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