Der neue EU-Kommissar: „Sozialwohnungen für Schwule? Das fehlt uns noch!“

borg1

Tonio Borg ist der neue EU-Kommissar für Gesundheit bis 2014. Der Mann von der Insel Malta ist ein Hardliner wie aus dem Ei gepellt. Er werde seine „Überzeugungen auch in Brüssel vertreten“, liess er selbstbewusst wissen, auch wenn er die Gesetzgebungen der einzelnen Länder natürlich respektiere. Seine Geschichte lässt keinen Zweifel darüber, was das bedeuten soll: Gegen Scheidungen, gegen Schwangerschaftsunterbrechungen, gegen Gleichstellung von Homosexuellen.


Zumindest kann man ihm nicht vorwerfen,
er habe keine keine klaren politischen Positionen. Tonio Borg gehört selbst auf der Insel Malta, wo generell ein eher konservatives Weltbild vorherrscht, unwidersprochen zu den Ultras. Auf der Mittelmeer-Insel, nur ein Fünftel so gross wie Gran Canaria und mit gerade 400.000 Einwohnern, war man sich trotzdem einig: Besser in Brüssel einen EU-Kommissar von Malta als keiner! Da sah man über so manche politische Position hinweg. Ausserdem sei Borg noch nie in einen Korruptionsskandal verstrickt gewesen. Auf Malta ein mehr als ausreichendes Argument für eine Empfehlung.

Der neue EU-Kommissar für Gesundheit hat in der Vergangenheit ausreichend bewiesen, was jetzt von ihm zu erwarten ist. „Es ist widerlich, dass Pädophilie überall mit Gefängnis bestraft wird, während die Mehrheit der Staaten Schwangerschaftsabbrechungen erlaubt“, trompetete er 2005 und bewies, dass ihm kein Vergleich schief genug ist, wenn er nur der falschen Sache dient. Folgerichtig stellte er sich an die Spitze der Bewegung, die ein Verfassungsverbot von Schwanderschaftsunterbrechungen auf Malta erreichen wollte. Als sich eine Volksbefragung auf der Insel – eins der drei Länder weltweit, in denen Scheidungen bis vergangenes Jahr verboten waren – 2011 mehrheitlich für ein legales Ehe-Ende aussprach, beeindruckte das Tonio Borg kein bisschen. Er agitierte weiter gegen Scheidungen.

borg2

Auch dem Thema Einwanderung drückte der neue EU-Kommissar seinen Stempel auf. Als er 1998 gerade zum Innenminister von Malta ernannt worden war, sorgte er dafür, dass man Immigranten unbegrenzt lange in Abschiebehaft stecken konnte. Es brauchte sechs Jahre und eine Flut von Kritikern und Beschwerden, um diesen Zeitraum später wieder auf maximal 18 Monate Haft begrenzen zu können. 2002 wies seine Regierung kurzerhand 200 Asylbewerber aus Eritrea aus. Etliche Warnungen, den Menschen drohte in ihrem Heimatland der Tod, blieben unbeachtet. Nach der Abschiebung wurden viele der 200 Menschen festgenommen und gefoltert, einige starben. Tonio Borg war´s egal: „Der Legalität wurde Genüge getan und fertig.“

Aber auch Homosexuelle stehen auf der Feindliste des EU-Kommissars, über den ein spanischer Europaparlamentarier sagt: „Nennen Sie meinen Namen nicht, aber der werte Kollege von Malta ist tatsächlich nicht ganz dicht, der hat das 18. Jahhundert gedanklich nie überwunden.“ – Dafür könnte auch die Äusserung von Tonio Borg sprechen, als es um die Gleichstellung von Homosexuellen ging und gleichgeschlechtliche Paare ebenfalls ein Anrecht auf Sozialwohnungen bekommen sollten: „Den Schwulen Wohnungen geben müssen! Genau das fehlt uns noch!“, rief er aus und wandte sich strikt gegen diesen Vorschlag.

Solche Anekdoten sind es, die ihm jetzt in Brüssel 281 Nein-Stimmen einbrachten (40,5%), als es um die Wahl des EU-Kommissars für Gesundheit ging. Dass er mit 386 Ja-Stimmen und 28 Enthaltungen gewählt wurde, ist mindestens bemerkenswert. Die gesamte konservative Fraktion in Brüssel unterstützte Borg, während Grüne, Sozialdemokraten und Liberale Ablehnung ankündigten. Am Ende war die sozialdemokratische Gruppe gespalten, so dass der Falke aus Malta dort ein paar Ja-Stimmen bei der Abstimmung abgraben konnte. Allerdings nicht von den spanischen Mitgliedern. „Wir schätzen seine Sachkenntnis und Ehrlichkeit. Aber für unsere Delegation sind seine sozialen Standpunkte zu Schwangerschaftsunterbrechung und der Gleichstellung von Homosexuellen so inakzeptabel, dass wir mit Nein stimmen werden“, erklärte der EU-Abgeordnete und EX-Minister Spaniens, López Aguilar, die Lage.

Dass Mäuse Katzen wählen, ist u.a. deswegen so bescheuert, weil die Katzen danach solche Kater zum EU-Kommissar für Gesundheit machen.

Advertisements

16 Kommentare zu “Der neue EU-Kommissar: „Sozialwohnungen für Schwule? Das fehlt uns noch!“

  1. fischi sagt:

    Gut, seit Öttinger ist ja bekannt, dass die Qualifikation für eine EU Kommissar ist, ein besonderes Arschloch zu sein.
    Ist erstaunlich, dass sowas warscheinlich noch zu toppen ist.
    Solche Leute kommen, machen ein Haufen Schaden und werden nie dafür zur Verantwortung gezogen.
    Mir kann die ganze EU gestohlen bleiben.

    • aheneghana sagt:

      Obwohl wir die gleiche Auffassung vertreten, es ist nicht mehr möglich die EU zu stoppen. Sie gewinnt mit jeder neuen Auflage mehr Stimmen, auch wenn sie für uns unerträglich scheint. Neue Zuwanderung verwirklicht das Ziel der Massenintegration, die Neuen Zuwanderer sind der EU dankbar. Die Zukunft sieht in etwa so aus : Brüssel übernimmt die Führungsrolle Europas, Länder spielen nur mehr eine untergeordnete Rolle. Damit muss man sich abfinden, eine andere Alternative gibt es nicht.

      • 1. Wer sich „abfindet“, hat verloren.
        2. Alternativen gibt es IMMER.
        3. Die einzelnen Staaten innerhalb Europas sind sich alles andere als einig und betreiben alles andere als eine einheitliche und gemeinsame Politik. Ganz im Gegenteil, die bekämpfen sich bis aufs Messer – NOCH zum Beispiel in Afrika!

        Der nächste Kongo-Krieg
        22.11.2012
        KINSHA
        SA/KIGALI/BERLIN
        (Eigener Bericht) – Angesichts des Vormarsches einer neuen Miliz im Osten der Demokratischen Republik Kongo fordert der deutsche Außenminister die Einstellung der Kämpfe und „einen politischen Prozess“ zur Lösung des Konflikts. Im Ostkongo hat eine Miliz mit dem Namen „M23“ die Provinzhauptstadt Goma eingenommen, marschiert nun auf eine zweite Provinzhauptstadt zu und kündigt an, die kongolesische Regierung stürzen zu wollen. Sie wird von Ruanda unterstützt, einem engen Verbündeten der Berliner Außenpolitik. Schon mehrfach haben in den vergangenen Jahren von Ruanda unterstützte Milizen mehr oder weniger große Teile des östlichen Kongo unter ihre Kontrolle gebracht – und ihren Einfluss genutzt, um die überaus reichen Rohstoffvorräte des Landes zugunsten des rohstoffarmen Ruanda zu plündern. Parallel rivalisieren seit geraumer Zeit Berlin und Paris um die Vormacht in dem Gebiet. Während Paris auch weiterhin auf die Frankophonie und die Demokratische Republik Kongo setzt, steht Berlin auf Ruandas Seite – eine Konstellation, die bereits die beiden EU-Militäreinsätze im Kongo prägte. Gelingt es „M23“, tatsächlich die Regierung zu stürzen, dann übernähme faktisch Ruanda und damit ein Verbündeter Berlins die Macht im frankophonen Kinshasa.

        Quelle und der ganze Artikel: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58470

    • E. Müller sagt:

      Das Peter-Prinzip

      Peters These ist, dass jedes Mitglied einer Hierarchie so lange befördert wird, bis es das Maß seiner absoluten Unfähigkeit erreicht hat. Die einzige Einschränkung ist, dass die Hierarchie hoch genug sein, sprich: genügend Hierarchie-Stufen enthalten muss. Und das ist ja in der EU in Vollendung gegeben. Das heißt die unliebsamen Knallköppe werden aus Regierungen der Einzelstaaten in die EU „weg“befördert, wo sie ihr Unheil weiter anrichten können. Oder auch anders gesagt: „Der Fisch fängt vom Kopf her an zu stinken“.

    • Von mir aus kann diese EU den Bach runter gehen. Je schneller, desto besser.

  2. Irgendwann bleibt mir – und das ist hier absolut der Fall – bloß noch die Spucke weg!

  3. Don Furioso sagt:

    „.. Am Ende war die sozialdemokratische Gruppe gespalten, so dass der Falke aus Malta dort ein paar Ja-Stimmen bei der Abstimmung abgraben konnte.“ In der Tat haben wir nur noch die Wahl zwischen verschiedenen Katzenarten. Ich bin sehr gespannt auf die französische Parlamentsdebatte zur Homo-Ehe. Dass Spanien es als erstes Land gewagt hat, Gleichstellung zu erwirken, hatte mich positiv überrascht. Übrigens ist in Irland vor wenigen Tagen eine Frau gestorben, weil die Mediziner ihr einen lebensrettenden Schwangerschaftsabbruch verweigert haben.
    Dank Krise und steigendem Altersdurchschnitts – welche Ironie, wenn man bedenkt, aus welchem Grund der Altersdurchschnitt überhaupt gestiegen ist – erleben wir offenbar einen Rechtsruck.

    • Ich denke nicht, dass der steigende Altersdurchschnitt der Grund für den Rechtsruck ist.
      Den gab es auch vor 1914 und dann wieder vor 1933 überall in Europa als das Kapital und die Regierungen 100 % genau dieselbe Entwicklung durchmachte, auch ohne diesen „steigenden Altersdurchscnitt“.

      Es muss also sehr sachliche Gründe für diesen „Rechtsruck“ geben: Den Banken- und Konzern-Eigentümern ist der Faschismus in der jetztigen Situation, die sie selbst herbei geführt haben, das liebste Kind, denn im Faschismus kann die Diktatur des Kapitals am direktesten ausgeübt werden. Es gibt keine, die Profitmaximierung um jeden Preis hindernden Bürgerrechte, es gibt kein Parlament, dass Krieg – die beste und effektivst Form der Proftimaximierung – verhindern könnte.

      Die Gegenbewegung dazu erleben wir gerade in Südeuropa und es schwappt schon auf Nordeuropa über wie die Studentenproteste in Groß Britannien zeigen.

      Ein Blick in die Geschichte und zu Marx hilft, die gegenwärtigen Entwicklungen zu verstehen und die einzig mögliche Lösungen zu finden: Abschaffen des Kapitalismus mit seinem Privat-Eigentum an Produktionsmitteln und dem ihm innewohnenden Zwang der ständigen Profitmaximierung, was immer und immer wieder an genau den Punkt führen muss, an dem wir uns heute befinden.

  4. Uhupardo sagt:

    Es ist wirklich nicht mehr witzig und auch, wenn man gewöhnlich nicht gern so redet: Paritätische Pöstchenverteilung und Polit-Spielchen in Brüssel hin oder her – wie kann man solch einen Drecksack zum Hauptverantwortlichen für Gesundheit in Europa machen?

    • Gnatz sagt:

      Es scheint wohl zu stimmen, dass der Plan der Elite darin besteht, Europa zu zerstören um ihm dann ein totalitäres System aufzuzwingen. Ein noch gerade so funktionierendes Europa könnte zu viel Widerstand bieten. Wenn aber alles futsch ist greifen die Menschen in ihrer Verzweiflung nach jedem Ast. Zu viele Dinge sind so idiotisch organisiert, das es eigentlich nur Vorsatz sein kann.

      Einen solchen Vogel auf so einem Platz zu positionieren dient nur der weiteren Entzweiung der Gesellschaft. Und dabei sind sie auf gutem Weg. Auf der einen Seite wird einem eine völlig eigenartige „politische Korrektness“ eingetrichtert welche wie zum Beispiel beim Genderwahn weit über jede Vernunft hinausschießt und gleichzeitig wird von den gleichen Quellen jede Gelegenheit genutzt um die Menschen gegeneinander aufzubringen. Alte gegen junge, Männer gegen Frauen, Heteros gegen Homos, Spanier gegen Deutsche, Deutsche gegen Griechen, und alle gegen Moslems!

      Darum bin ich so froh vor kurzem auf diese Seite gestoßen zu sein, denn sie ermöglicht mir einen viel besseren Eindruck davon was in Spanien so abgeht. Leider fokussieren sich die meisten anderen Bloggs die ich kenne hautsächlich auf die Ereignisse in den USA, BRD und Nahost. Das ist sicher wichtig, aber was in anderen EU-Ländern so vor sich geht ist zur Zeit für uns fast noch wichtiger! Wenn wir Europäer nicht zusammen halten sind wir ihnen hilflos ausgeliefert. Wenn es ihnen gelingt uns schon wieder aufeinander zu hetzen haben sie gewonnen!

  5. fakeraol sagt:

    Nach dem Krieg hat man im Osten Nazis verurteilt und im Westen heimlich in den Verwaltungen versteckt. Die CDU war 1947 mal weiter links mit ihrem Programm, als es die Linke heute ist.
    Solche Leute glauben, weil sie die Gesetze immer weiter verschärft haben, damit man ihnen nicht in den Arm fallen kann, und sie deshalb die Ablehnung vom Bürger nicht hören, können sie auch immer so weitermachen und „immer noch ne Kohle drauflegen“.
    Da sie für sich alle Gesetze abgeschafft haben, werden sie eines Tages als solche behandelt werden und dann heulend rumjammern, es gäbe doch Gesetze und einen Rechtsstaat.

    Ich plädiere schon lange dafür, die Welt in 2 Teile zu spalten:
    In den einen Teil schicken wir alle „Leistungsträger“, die Anlageberater, Politiker, Juristen, Fondsmanager, Bankdirektoren, Ministerialräte, Investmentbanker, Unternehmensberater, Marketingspezialisten, etc. …
    und in den anderen die „Minderleister“, Schlosser, Bäcker, Krankenpfleger, Feuerwehrleute, Altenpfleger, Bauarbeiter, Bergleute, usw. …
    Und dazwischen kommt eine ganz hohe Mauer und dann dürfen die beiden Seiten jede für sich selber bestimmen, nach welchen Regeln sie zusammenleben wollen.
    Nach einem Jahr schauen wir dann mal nach, was da auf der anderen Seite draus geworden ist.

    • Die CDU war nie links – sie haben nur gelogen, sich verstellt, eine menschenfreundliche Maske aufgesetzt!

      Hier der Nachweis:

      P.S. Die angebliche Bedrohung aus dem Osten, die hier angesprochen wird, darf getrost als Propaganda abgetan werden, die auch heute noch gegen jede Alternative zum verbrecherischen und menschenverachtenden Kapitalismus/Imperialismus läuft.
      Seit einiger Zeit erst weiß ich, dass die so genannten Aufstände in der DDR und in Ungarn von westlichen Geheimdiensten angezettelt, organisiert, finanziert und angeleitet worden waren – wie das heute bei den gleichen Aktionen in Grusinien (Georgien), Tschetschenien, in Russland selbst, in Syrien, Libyen, Afghanistan, Kongo, Ruanda und überall auf der Welt life und in Farbe beobachten dürfen.
      Ein Beispiel für diese dreiste Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer souveräner Staaten, die sich nicht unter das imperialistische Joch pressen lassen und ausrauben lassen wollen, ein Beispiel für die unausgesetzte Wühltätigkeit gegen die sozialistischen Staaten liefert heute dieser Mensch, der sehr stolz auf seine „Taten“ ist:

      Er spielte eine wichtige Rolle bei den politischen Prozessen in Osteuropa, die 1989/91 zum Zusammenbruch des Ostblocks führten, und war nach eigener Aussage „aktiv an der Revolution beteiligt, die das Sowjetsystem hinwegfegte“.[20] Bereits seit 1979 unterstützte der gebürtige Ungar osteuropäische Dissidenten mit drei Millionen US-Dollar pro Jahr, darunter die Gewerkschaft Solidarność in Polen, die Bürgerrechtsbewegung Charta 77 in der Tschechoslowakei und den Dissidenten Andrei Sacharow in der Sowjetunion. 2003 wurde ihm vom Journalisten Neil Clark in einem Artikel für die englische Wochenzeitung New Statesman vorgeworfen, er habe in den 90er Jahren mit seiner Unterstützung des Senders B92 und anderer Oppositionsgruppen in Serbien die Bundesrepublik Jugoslawien auch aus eigenen Geschäftsinteressen heraus destabilisiert. Clark bezeichnete Soros als „ungekrönten König von Osteuropa“.[21] Auf der anderen Seite wurde er 1997 im Forbes Magazine dafür kritisiert, den Machterhalt von Altkommunisten zu fördern.[22]

      Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/George_Soros

      Es wird bestimmt interessant zu recherchieren, von wessen Gnaden diese „Altkommunisten“ denn wirklich sind! Ich habe da so eine dunkle Ahnung: Es sind die Kumpane und Erfüllungsgehilfen dieses Verbrechers!

  6. aheneghana sagt:

    Reblogged this on africasiaeuro and commented:
    über : Sozialwohnungen für Andersgesinnte, neue unpopuläre Kampagne der EU durch Kommisar Tonio Borg , verfasst von Uhupardo.wordpress.com

  7. dank sagt:

    Wie passend der Name dieses netten Herren – zusammen mit dem „geliebten“ Kontrukt in Brüssel fällt mir nur ein:

    Wir sind die Borg! Deaktivieren sie ihre Schutzschilde und ergeben sie sich. Wir werden ihre biologischen und technologischen Charakteristika den unserigen hinzufügen. Ihre Kultur wird sich anpassen und uns dienen. Widerstand ist zwecklos!

    Danke, Brüssel!

  8. […] der kaputtesten Politiker-Charakter in Brüssel ist Tonio Borg. Erinnern Sie sich an “Sozialwohnungen für Schwule? Das fehlt uns noch!”? – Genau der ist gemeint: der EU-Kommissar für Gesundheit von der Insel Malta. Jetzt hat er […]

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s