Ein Lied für Angela Merkel

„Wir haben versucht, uns mit Bitten Gehör zu verschaffen, mit Opfern, mit Protest – jetzt bleibt uns nur noch die Poesie“, heisst es zu Beginn dieses Videos, das Alejo Stivel beim Bundeskanzleramt in Berlin für Angela Merkel abgegeben hat. Stivel ist Sänger, Komponist, Musikproduzent. In den 70er und 80er Jahren war er die Stimme der erfolgreichen Band „Tequila“. Im spanischen Sprachraum ein bekannter Name.

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Das FamilienministerIn Schröder hat sich vergendert

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Ach, du großes Gott! Auch das noch! Jetzt hatten wir uns gerade darauf geeinigt, dass er eine Frau ist, jetzt wird sie ein Es.  Angesichts der gemanisch-babylonischen Sprachverwirrung steht die Religionswelt Kopf. Hatte doch das FamilienministerIn Schröder tatsächlich behauptet, Gott könne auch mit einem sächlichen Artikel belegt werden. Wie kommt es nur auf solche rethorischen Abwege? Da hat es sich wohl im Überschwang vergendert.  Hätte nicht die CSU die Interpretationshoheit über solche Belange, sähe es jetzt finster aus in Deutschland.

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Studie belegt: „Gute Ausbildung ist kein Garant mehr für Wohlstand“

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Besonders zwei Meldung sind es heute, die Aufmerksamkeit verdienen.  Erstens der Umstand, dass die deutsche Bundesregierung die Tatsache feiert, dass es gelungen ist, deutsche Sparkassen und vor allem die bis unters Dach mit toxischen Papieren gefüllten Landesbanken der soeben beschlossenen Bankenaufsicht zu entziehen. Zweitens die Aussage der Studie, die von der Bertelsmann Stiftung zusammen mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erstellt worden ist: „Selbst gute Ausbildung ist heute kein Garant mehr für Leben in gesichertem Wohlstand.“

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Spitzenkandidaten der Grünen: Jürgen Trittin und … wer?

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Soeben ist Jürgen Trittin zum Spitzenkandidaten der Grünen gewählt worden. Jeder kennt Trittin. Gewählt worden ist auch Katrin Göring-Eckardt. Kennt jemand Katrin Göring-Eckardt?

Um zu erfahren, wer sie ist, kann man den Versuch unternehmen, sie und ihre politischen Ideen zu beschreiben. Oder man kann sie selbst zu Wort kommen lassen.

Das Dokument ist nicht neu – aber sehr bezeichnend.  Und von ihr.  Kommt ohne Kommentar aus.

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Merkels Regierung will öffentliche Ausstrahlung eines Videos über Portugals Sparpolitik verhindern

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Merkels Regierung hat untersagt, dass in Berlin ein Video gezeigt wird, das den Deutschen die dramatischen Folgen der Sparpolitik in Portugal aufzeigt, und lehnt die Ausstrahlung  in Deutschland „aus politischen Gründen“ ab.  Gegen diese Entscheidung hat der Initiator des Films (Foto), der ehemalige Chef der portugiesischen Sozialdemokraten (PSD) und Ex-Minister, Marcelo Rebelo de Sousa, bereits offiziell beim deutschen Botschafter in Lissabon protestiert.  Man werde sich von der Weigerung der deutschen Regierung jedoch nicht abhalten lassen und den Menschen in Berlin diesen Streifen zeigen, versicherte er.

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News aus der Kristallkugel: Wie es jetzt (nicht) weiter geht …

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Gestern musste sich Griechenland „kompromisslos an die Auflagen halten“, um gerettet zu werden. Heute wird die nächste Milliarden-Tranche nach Athen überwiesen, weil … sie überwiesen wird. Gestern spekulierten deutsche Politiker, hinauf bis zum Wirtschaftsminister, mit dem Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone. Heute ist der Verbleib des Landes in der Währungsunion alternativlos. Gestern musste Athen das Defizit strikt einhalten. Heute bekommt das Land mehr Zeit, um seine Sparziele zu erfüllen. Gestern war gestern, heute ist heute ist heute, und heute ist alles ganz anders als gestern. Wie seit Jahren in dieser Krise. Die Frage ist: Wen interessiert sein Geschwätz von heute morgen auch nicht mehr?

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Belohnung: Standard & Poor’s stuft Spanien herab auf kurz vor Ramsch-Status

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Die Rating-Agentur Standard & Poor’s hat die Kreditwürdigkeit Spaniens soeben um zwei Stufen herabgesetzt:  auf BBB- statt vorher BBB+.  Der Negativ-Ausblick bleibt, damit droht beim der nächsten Bewertung der Ramsch-Status.  Begründet wird der Schritt mit den „zunehmenden sozialen Spannungen“ in Spanien sowie mit den wachsenden Dissonanzen zwischen der Zentralregierung und den Regionen.  Ausserdem begrenze die galoppierende Rezession die Handlungsfähigkeit der Rajoy-Regierung, heisst es.

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IMK-Institut Düsseldorf: Kaputtsparpolitik macht kaputt – ganz Europa

So langsam kann man die Gebetsmühle ganz schön leid werden. Immer und immer wieder dieselben einfachen Wahrheiten zu wiederholen, macht ganz fein müde. Aber gut, einmal noch – und diesmal der Einfachheit halber mit den Worten anderer -, weil man im Bemühen nicht nachlassen darf, auch wenn es Kraft kostet, denn sonst versinkt Europa wirklich bald im Bürgerkrieg – erst Griechenland, dann Portugal, Spanien, Italien, Frankreich und am Ende ganz sicher Deutschland.

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Das gewerkschaftsnahe IMK-Institut aus Düsseldorf kritisierte, die Reformauflagen als Gegenleistung für Milliardenhilfen aus dem Euro-Rettungsfonds seien zu streng. „Die spanische Regierung zögert, weil sie sieht, dass diese Auflagen eine Wirtschaft zum Absturz bringen können. Dafür gibt es Beispiele – das sind Griechenland und Portugal“, sagte IMK-Direktor Gustav Horn in Berlin. Deshalb seien die Auflagen „unsinnige Sanktionspolitik“, die den gesamten Euroraum schädigten. „Die Medizin, die wir den Ländern zu schlucken geben, ist schlimmer als die Krankheit, an der sie leiden.“ Staaten, die sich an den ESM richteten, müssten die Auflagen vielmehr als Hilfe verstehen statt als Bestrafung, sagte Horn.

Noch klarer, treffender und voll auf den Punkt bringt es der Kommentar von almabu:
„Herbst 2012: Stimmung in der EU kippt, genug gespart, es reicht!“

Lesen Sie dazu unbedingt auch:
* Wer ist schuld an der Krise?
* Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt
* Das Manifest des 25-S in Spanien

Merkels Eiertanz um die spanische „Rettung“

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Sicher ist nur, dass das spanische Rettungsersuchen kommen wird.  Wann, weiss derzeit niemand so genau.  Nicht einmal Rajoy vermutlich, der gestern auf die Frage, ob seine Regierung unmittelbar davor stehe, Hilfe zu beantworten, mit einem knappen „No“ antwortete.  In Berlin sind die Gefühle diesbezüglich mehr als zwiespältig. Einerseits möchte man Spanien möglichst bald unter dem Rettungsschirm sehen – andererseits ja, nein, lieber nicht. Die „nein-keinesfalls-vielleicht-doch-na-gut-alternativlos“-Regierungschefin hat Angst vor dem eigenen Bundestag.

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