Reden wir nicht drumherum: Es war ein Drecksjahr!

Versöhnliche Worte zum Jahreswechsel?  Ein bisschen Harmonie zu den Festtagen? Ja, wieso denn? Und vor allem: Wie denn? Wenn die Demokratie abgeschafft wird, um „die Märkte“ zu beruhigen, Spanien im Elend versinkt und „die Mitte“ in Deutschland weiterhin ihren Arsch nicht hoch kriegt, um Bürgerrechte der anderen zu verteidigen, die auch ihre eigenen sind,verlangen Sie das besser nicht. Es war ein ausgesprochenes Drecksjahr: 2012 hatte so gar nichts Positives, daran gibt es nichts zu beschönigen. Das beweisen u.a. unsere Klickzahlen eindeutig.

Endspiel – Jetzt wird es eng im Hosenanzug

Der ESM wird am 1. Juli nicht kommen, der Bundespräsident unterschreibt nicht bis das Verfassungsgericht die Lage klar sieht. Joachim Gauck hat keine Lust, sich die Finger zu verbrennen. Der IWF kritisiert die deutsche Regierung mit harten Worten. Österreichs Notenbankchef Nowotny bemüht einen Nazi-Vergleich, um Berlin vor den Folgen deutscher Politik zu warnen. Italiens Regierungschef Mario Monti versichert, es gebe eine Woche Zeit, um den Euro zu retten. Jetzt wird es wirklich eng im Hosenanzug der Kanzlerin!  Sind in Berlin überforderte Psychopathen am Werk, wie Wolfgang Münchau glaubt?

Update: Verfassungsgericht fordert Gauck auf, ESM vorerst nicht zu unterschreiben

Möglicherweise kann die deutsche Bundesregierung den ESM doch nicht durch die geplante Nacht- und Nebelaktion durchpeitschen. Das Verfassungsgericht forderte Bundespräsident Joachim Gauck heute auf, die Unterzeichnung zu verschieben, falls die erwarteten Verfassungklagen eingereicht werden, um dem Gericht mehr Zeit zur Prüfung der Sachlage zu geben. Wenn Gauck dieser Aufforderung nachkommt, wird der ESM nicht wie geplant am 1. Juli in Kraft treten können.

Gehört der Capuccino zu Deutschland?

Wichtige Persönlichkeiten haben sich in dieser Frage in letzter Zeit schon zu Wort gemeldet, doch wirklich geklärt worden ist es noch nicht: Gehört der Capuccino nun zu Deutschland oder nicht? Kann man ihn zur deutschen Kultur rechnen oder ist er einfach nur ein Fremdkörper, der, aus dem arabischen Raum kommend, zwar geduldet wird, aber keinerlei Anstalten zeigt, sich wirklich zu integrieren. Es ist ein beinahe unerträglicher Zustand, in diesem Thema keine klare Definiton zu haben. Heute und hier soll das geklärt werden.

Union stimmt zu: Gauck wird Bundespräsident

 

Nach anfänglicher strikter Ablehung stimmte die CDU/CSU nach einhelligen Medienberichten nun doch zu: Joachim Gauck wird Bundespräsident. Damit ist das Tauziehen zu Ende. Bei der Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten war es vorher am Sonntag zu einem Eklat innerhalb der schwarz-gelben Koalition gekommen. Das FDP-Präsidium hatte „als Meinungsbild“ einstimmig beschlossen, Gauck solle Kandidat für die Nachfolge des am Freitag zurückgetretenen Bundespräsidenten Wulff sein. Weil die Union weiter schachern wollte, verliessen der FDP-Vorsitzende Rösler und der FDP-Fraktionsvorsitzende Brüderle am Nachmittag wütend die Besprechung im Kanzleramt. In der Union war ebenfalls Groll, denn die FDP habe „auf Konfrontation“ gesetzt, eine handfeste Koalitionskrise provoziert.

Am Ende einigten sich die Regierungsparteien am Abend nun doch: Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck soll´s machen. Merkel musste eingestehen, dass sie vor zwei Jahren einen Fehler gemacht hatte. Jetzt wird man schnell ein neues Thema erfinden müssen, um die kleinbürgerlichen Aufgeregtheiten zu kanalisieren, sonst beschäftigen sich die Menschen noch mit Wichtigerem.

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Der Stasi-Begünstigte Joachim Gauck

Nachfolger für Wulff steht fest

 

Das Ende der Affaire Wulff ist offenbar gekommen und der Nachfolger steht fest. CDU und SPD einigten sich in der vergangenen Nacht auf einen unabhängigen Kandidaten, der das Amt „mit Würde und der nötigen Spur Leichtigkeit auszufüllen in der Lage ist“, wie eine Presse-Erklärung besagt.