IWF sieht desaströse Aussichten für Spanien und verlangt mehr Kürzungen

Man muss ich das einmal vostellen!  Nach allen brutalen Kürzungs- und Streichungsmassnahmen, die die spanische Regierung im Auftrag von EU, Weltbank und IWF inzwischen durchgeführt hat und die das Land komplett abgewürgt haben, ist dieses das Ergebnis: Laut neuester Einschätzung des Internationalen Währungsfonds, der alle bisherigen Erwartungen nach unten korrigiert, ist für Spanien auch in den kommenden fünf Jahren keinerlei Besserung zu erwarten.

IWF Spanien Weiterlesen

Advertisements

Portugal: Mehr Kürzungen bei Bildung, Gesundheit, öffentlichem Nahverkehr …

Regierungschef Pedro Passos Coelho teilte es seinen Landsleuten per TV-Auftritt soeben persönlich mit: Der Albtraum geht weiter, weil es sich um einen „nationalen Notstand“ handelt. Nachdem das Verfassungsgericht die im vergangenen Jahr beschlossenen Kürzungen am Freitag für illegal erklärt hatte, werden jetzt Bildung, Gesundheit, öffentlicher Verkehr und andere Bereiche brutal noch weiter zusammengestrichen. Er werde die Vereinbarungen mit der Troika um jeden Preis erfüllen, versicherte Passos Coelho.

Weiterlesen

Verfassungsgericht kippt Kürzungen der portugiesischen Regierung

Lisboa1

Das portugiesische Verfassungericht hat soeben die wichtigsten Kürzungen und Streichungen der konservativen Lissaboner Regierung für illegal erklärt. Die im vergangenen Jahr für 2013 beschlossenen Massnahmen verletzen nach Ansicht der Richter das Gleichheitsprinzip bei der Lastenverteilung. Jetzt fehlen Regierungschef Pedro Passos Coelho Milliarden in der Kasse, wenn er die Troika-Vorgaben erfüllen will. Es ist schlicht unerhört, dass man in einer Demokratie nicht einfach ungestraft Regierung spielen darf.

Weiterlesen

Die Eliten schaffen sich ab, indem sie die Mittelschicht abschaffen

mittel1

Es hat so lange so gut funktioniert! Warum also sollte man es ändern? Never change a winning team, lautet bekanntlich seit ewig die Devise.  Doch diejenigen, die sich für die Elite halten und es laut ihrem Kontostand auch sind, haben es offensichtlich verpeilt.  Über so viele Jahre war die sogenannte Mittelschicht der Garant für ihren Reichtum.  Dieser Mittelschicht hatte man suggeriert, sie könne es auch in die Elite schaffen, wenn sie sich nur genug anstrengt.  Ein Trugbild natürlich, weit weg von der Wahrheit. Aber ungeheuer nützlich!

Weiterlesen

Rajoy´s Angst vor Gesichtsverlust: Spaniens Euro-Austritt nicht mehr ausgeschlossen

salida del euro

Wirtschaftsminister Luis de Guindos hetzt von Hauptstadt zu Hauptstadt, um die „spanische Rettung“ in letzter Minute zu vermeiden. Heute kam er mit seinem französischen Kollegen Pierre Moscovici überein, die Bankenunion müsse „noch vor Jahresende“ vollzogen sein unter Einbeziehung der Europäischen Zentralbank (EZB), wie aus einem gemeinsamen Kommunique hervor geht. Derweil bastelt Regierungschef Rajoy in Madrid schon an anderen Lösungen. Auch der Euro-Austritt ist dabei jetzt plötzlich ein mögliches Szenario – aus Angst vor Gesichtsverlust.

Weiterlesen

Jetzt wird es bunt: MwSt. von 18 auf 21 Prozent, weitere Kürzungen in allen Bereichen

 

Nach den Massnahmen, die der konservative Ministerpräsident Rajoy heute in Madrid ankündigte, kann man über diesen Artikel vom 30. März nur noch hämisch grinsen. Die Mehrwertsteuer steigt sofort von 18 auf 21 Prozent, der reduzierte Satz von 8% auf 10%, das Weihnachtsgeld der Beamten wird gestrichen … die Liste der Einschnitte ist lang. Rajoy will in den kommenden zwei Jahren (zusätzliche!) 65 Milliarden Euro „sparen“.

Weiterlesen

Rajoy flüchtet durch die Hintertür des Parlaments vor den Journalisten

 

Wenn der Regierungschef Angst hat, die Fragen der nationalen Presse zu beantworten, muss man tatsächlich Angst vor den Antworten haben. Es gab keine verbale Beruhigungspille von Mariano Rajoy (Partido Popular) heute in der Parlamentssitzung und auch nicht danach. Kein Wort zur abstürzenden Börse, kein Wort zu den steigenden Zinsen für Staatsanleihen, kein Wort zum neuen Sparprogramm in den Bereichen Bildung und Gesundheit. Nach der Sitzung flüchtete der Regierungschef eiligst durch die Hintertür …

Weiterlesen