Arbeitsmarktpolitik: Piraten – ein hoffnungsloser Fall

Dieses Piraten-Video sollte hier vorgestellt und besprochen werden. Nach Genuss des Videos musste die Redaktion jedoch wegen akuten kollektiven Augenrollens eilig in die Notaufnahme. Deswegen bleibt es beim Video. Anschauen auf eigene Gefahr!

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Partido X: Hier ist das Programm der neuen Partei

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Die neue spanische Partei Partido X hat soeben ihr Programm vorgestellt. Es besteht in der Essenz aus vier Punkten, die für Transparenz und intensive Bürgerbeteiligung sorgen sollen. Das Programm ist zwischen Ende Januar und Ende März als Entwurf zur Diskussion für alle Bürger freigegeben gewesen und nach intensiver Diskussion darüber veröffentlichen wir heute das Resultat in deutscher Sprache. Wenn Sie bisher noch nichts von Partido X gehört haben, lesen Sie bitte zuerst unsere beiden Artikel vom 8. Januar (hier) und vom 16. Januar (hier).

Das komplette Programm
in spanischer Sprache können Sie hier einsehen: Klick – Wir beschränken uns im Folgenden auf die wichtigsten Punkte, um eine noch schlimmere „Wall of text“ zu vermeiden.

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Partido X: „Gerade verrückte Projekte ändern die Geschichte!“

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Die neue Partei hat heute ihren Aktionsplan angekündigt, nachdem wir auf diesen Seiten erst vor wenigen Tagen „Partido X – die Zukunftspartei“ vorgestellt hatten. Basierend auf der Bürgerrechtsbewegung 15-M soll eine „demokratische Regeneration“ angeschoben werden. Und zwar schnell, „bevor sie uns komplett ausrauben und uns alle Krankenhäuser und Schulen nehmen – dies ist eine eilige Notoperation, wir haben einfach keine Zeit.“ Vorerst wird es weder Namen noch Gesichter geben: „Wichtig sind allein das Programm und die Vorhaben, nicht die Gesichter.“

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Rechtsextremer Abgeordneter Ungarns verlangt Erstellung einer Judenliste

Gyöngyösi

Ein bekannter Abgeordneter der extremen Rechte Ungarns hat die Erstellung einer Judenliste verlangt.  Márton Gyöngyösi, der zur Jobbik Partei gehört, der dritten politischen Kraft des Landes mit 44 Parlamentssitzen (von 386) forderte, es sollten „Listen von Juden erstellt werden, die hier leben; vor allem von denen in der Regierung und im Parlament, die ein Sicherheitsrisiko für Ungarn darstellen“.  Die entsprechenden Sätze fielen in einer Parlamentsdebatte zum Israel-Palästina-Konflikt.

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