Wenn es uns genauso gut geht, wie vergangenes Jahr, geht es uns schlecht. Denn es gab kein Wachstum. Das ist kein Widerspruch sondern Systemweisheit. Wir brauchen dringend Wachstum, deswegen müssen wir sparen. Klingt nicht besonders clever? Mag ja sein, ist aber auch systemkonform. Wir brauchen „Bildung, Bildung, Bildung“, um wieder in die Nähe der Vollbeschäftigung zu kommen, während immer weniger Arbeitsplätze gebraucht werden. Ergibt keinerlei Sinn? Natürlich nicht, aber wen kümmert das?
Das portugiesische Verfassungericht hat soeben die wichtigsten Kürzungen und Streichungen der konservativen Lissaboner Regierung für illegal erklärt. Die im vergangenen Jahr für 2013 beschlossenen Massnahmen verletzen nach Ansicht der Richter das Gleichheitsprinzip bei der Lastenverteilung. Jetzt fehlen Regierungschef Pedro Passos Coelho Milliarden in der Kasse, wenn er die Troika-Vorgaben erfüllen will. Es ist schlicht unerhört, dass man in einer Demokratie nicht einfach ungestraft Regierung spielen darf.
Am Ende gleicht Zyperns Plan B auf verblüffende Weise Plan A. Nachdem man sich zuerst in die nationale Fahne eingerollt und eine Zwangsabgabe ohne eine einzige „Ja“-Stimme abgelehnt hatte, kommt sie nun doch, auch wenn die Einlagen unter 100.000 Euro verschont werden. Wie Finanzminister Mijailis Sarris berichtete, sind die Details noch nicht ganz klar, doch habe man sich mit der Troika auf eine Abgabe von 20 Prozent auf Beträge über 100.000 Euro geeinigt.
In einer Sache vor allem hat Andreas Popp ganz sicher recht: Es nützt nichts, jeden Tag mehr Apokalypse an den Himmel zu malen und Untergangsphantasien zu beschwören. Das schadet nur, verbreitet mehr und mehr Angst. Die Prediger der Apokalypse sind nur Wichtigmacher, die im Ergebnis rein gar nichts Positives bewegen. Es nützt auch nichts, sich zu wünschen, dass alles wieder „ins Lot kommt“, wenn das Lot falsch ist und immer falsch war.
uhupardo 