Widerstand zahlt sich aus: Smart-Meter-Zwang in Österreich vom Tisch!

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„Da kann man ja doch nix machen …“ – doch, kann man, Engagement vorausgesetzt! In dem soeben in Österreich beschlossenen Gesetz wurde ausdrücklich ein Recht des Kunden eingebaut, das es ihm gestattet, den Austausch des Zählers auf die neueste Technologie (Smart Meter) – und damit der Fernüberwachung und 15 Minuten-Takt Auslesung des Stromverbrauchs – zu verweigern. Geht doch! Die Mietervereinigung hatte per Petition vernehmlichen Widerstand organisiert.

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Live-Bilder: Demonstrationen im ganzen Land zum 2. Geburtstag von 15-M

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Aus verschiedenen Stadtteilen Madrids treffen gerade Demonstranten im Sternmarsch an der Puerta del Sol in Madrid ein. Es ist längst nicht nur der 2. Geburtstag der Bürgerrechtsbewegung 15-M – viel mehr soll auch heute der geharnischte Protest gegen die Massnahmen der Regierung von Mariano Rajoy Vorrang haben, die Spanien ins Elend stürzen. Während die Zinsen für Staatsanleihen wieder auf einem finanzierbaren Niveau angekommen sind und die Börsen steigen, sind inzwischen fast zwei Millionen Familien ohne jedes Einkommen, sechs Millionen Menschen sind arbeitslos.

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Richter erklärt Escraches als legal und legitim – auch vor der Haustür des Bürgermeisters

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Das Gericht hat die Klage des Bürgermeisters abgeschmettert. Nach dem Gesetz seien freie Meinungsäusserung und Versammlungsfreiheit ohne Waffen überall garantiert – auch vor der Haustür des Bürgermeisters, konstatiert der Richter des Gerichtshofs Nummer 1 in Torrelavega (Cantabria). Dieses Musterurteil wird in Spanien noch für viel Wirbel sorgen und die Leitlinie für weitere gerichtliche Entscheidungen prägen.

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„Ihr Kreditvertrag von der Bank ist schlicht nichtig!“

stoersender.tv:  Rechtsanwalt Hans Scharpf erklärt, warum Kredite von der Bank „hart am Betrug, mindestens aber Wucher“ sind – und vor allem nichtig. Dieses zinsgetriebene System müssen wir verlassen, betont Scharpf. Die Message: Wichtig ist, wie viele beim Protest mitmachen.

Tja, schade, schöne Zeit gehabt, aber das war´s dann wohl …

Preferentes: Spanische Sparer werden zwangsenteignet, mehr als auf Zypern

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Zypern sei ein „einzigartiger und aussergewöhnlicher Fall“ trompeteten Rajoy und Hollande gestern vor dem Länderspiel Frankreich gegen Spanien. Das könne man mit nichts vergleichen – und „natürlich sind die Einlagen überall anders sicher“. Das sagt der spanische Regierungschef mit der Pinocchio-Nase in einem Moment, in dem 300.000 spanische Sparer konsequent einteignet werden. Und weit schlimmer als auf Zypern!

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„Wer 24 Stunden eher Recht hat, steht 24 Stunden lang als Idiot da!“

Der Jesuit und Professor für Sozialethik,  Dr. Friedhelm Hengsbach gab vor fast genau zehn Jahren einem grossen deutschen Magazin ein Interview, das der Redaktion hoffentlich heute endlich peinlich ist. Wohlgemerkt: Der Text stammt vom 19. November 2003 unter dem Titel „Schröder will den Starken gefallen, deshalb tritt er kräftig nach unten!“ und hat so rein gar nichts an Aktualität verloren, ganz im Gegenteil.

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