Ampel, Schwampel und Hampel

Jeder kann es schaffen, wenn er sich nur anstrengt.  Man muss die HartzIV-Empfänger nur ordentlich in den Arsch treten, dann können sie es auch schaffen. In diesem System kann es jeder schaffen – nur nicht alle. Wie beim Lotto.

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Merkels Eiertanz um die spanische „Rettung“

rettung

Sicher ist nur, dass das spanische Rettungsersuchen kommen wird.  Wann, weiss derzeit niemand so genau.  Nicht einmal Rajoy vermutlich, der gestern auf die Frage, ob seine Regierung unmittelbar davor stehe, Hilfe zu beantworten, mit einem knappen „No“ antwortete.  In Berlin sind die Gefühle diesbezüglich mehr als zwiespältig. Einerseits möchte man Spanien möglichst bald unter dem Rettungsschirm sehen – andererseits ja, nein, lieber nicht. Die „nein-keinesfalls-vielleicht-doch-na-gut-alternativlos“-Regierungschefin hat Angst vor dem eigenen Bundestag.

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Steinbrück wird Kanzlerkandidat – kluger Schachzug der SPD

Heute Morgen im Fraktionsbüro der SPD. Kaffee steht auf dem Tisch und Pflaumen(!)kuchen. Mit leicht besorgten Mienen unterhalten sich Andrea Nahles, Peer Steinbrück, Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel über die aktuelle Lage. Niemand entdeckt das gut getarnte Uhupardo-Mikrophon im Regenschirm-Ständer.

spd.de

Andrea Nahles
Also hopp, Jungs nun mal Butter bei die Fische, wer macht´s? Diesen Eiertanz können wir uns nicht mehr weiter leisten! Egal wo, egal welches Thema gerade dran ist, immer wird nur nach unserem Kanzlerkandidaten gefragt … und das wird jeden Tag schlimmer. Wir müssen jetzt wirklich eine Entscheidung fällen!

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Wie unabhängig sind die Medien wirklich?

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Was das Grundgesetz oder die Verfassung angeht, gibt es in Deutschland und Spanien keine Pressezensur. Doch wie frei ist die Berichterstattung wirklich – oder besser: wie unabhängig ist sie? Ist der deutsche Medienkonsument besser dran als der spanische? Wie geht es Journalisten, die intensiv recherchieren und kritische Fragen stellen wollen? Und welche Tipps kann man Lesern und TV-Zuschauern geben, die sich möglichst umfassend informieren wollen. Diese und andere Fragen sollen hier analysiert werden von jemandem, der die Medien-Szene beider Länder aus eigener Erfahrung von innen kennt.

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So schaltet man Bürgerrechtsvereine legal ab: per Steuergesetz

attc

Die Bundesregierung plant, allen Vereinen, die vom Verfassungsschutz „beobachtet“ werden, ihre Steuerprivilegien zu entziehen. Oder im Klartext: Sobald eine Gruppierung – wie zum Beispiel Attac – unbequem wird, lässt man sie im Verfassungsbericht auftauchen und so verliert sie automatisch die Steuerbefreiung, darf ab sofort keine Spendenquittungen mehr ausstellen und muss Umsatzsteuer zahlen. Das definitive und sofortige Aus!

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