Ein Lied für Angela Merkel

„Wir haben versucht, uns mit Bitten Gehör zu verschaffen, mit Opfern, mit Protest – jetzt bleibt uns nur noch die Poesie“, heisst es zu Beginn dieses Videos, das Alejo Stivel beim Bundeskanzleramt in Berlin für Angela Merkel abgegeben hat. Stivel ist Sänger, Komponist, Musikproduzent. In den 70er und 80er Jahren war er die Stimme der erfolgreichen Band „Tequila“. Im spanischen Sprachraum ein bekannter Name.

Neusprech in Portugal: „Das ist eine Beleidigung der Polizei!“

Portugals Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva hat den „Ungehorsam“ der Demonstraten am Mittwoch verurteilt und die „Professionalität“ der portugiesischen Polizei gelobt: „Ich habe die Bilder nicht gesehen, weil an mit dem Präsidenten von Kolumbien  an einem offiziellen Staatsakt teilgenommen habe, aber mit der Information, die ich habe, möchte ich die Gewalt und den Ungehorsam verurteilen, der von einer Gruppe von Bürgern ausging, was die Portugiesen zum Nachdenken bringen sollte. Ich möchte die Professionalität der portugiesischen Polizei loben, die dafür gesorgt hat, dass die öffentliche Ordnung aufrecht erhalten und die Gewalt gegen unsere Demokratie bekämpft wurde“, sagte Cavaco in Lissabon.

Portugals Regierung knickt ein: Lohnsenkung findet nicht statt

Da soll mal einer sagen „Protest nützt ja doch nichts …“!  Pedro Passos Coelho, Portugals Regierungschef, hat die geplante siebenprozentige Lohnsenkung für alle Bürger des Landes abgesagt.  Coelho wurde durch die Proteste aus allen Ecken des Landes in den vergangenen zwei Wochen derart in die Ecke getrieben, dass ihm nichts mehr anderes übrig blieb.  Es wird die siebenprozentige Lohnsenkung für alle Portugiesen nicht geben.  Kein Platz für Euphorie, die Küzungen werden woanders erfolgen; doch die Portugiesen feiern zunächst den Sieg über die eigene Regierung.

Hollande bleibt hart: „Ab 1 Million Euro 75% Steuern – keine Ausnahmen“

Er hat es wirklich getan! In einer TV-Ansprache hat Frankreichs Regierungschef Hollande heute Abend „keine Ausnahmen“ angekündigt: Bei Einkünften ab 1 Million Euro werden 75 Prozent Steuern fällig. Er gebe sich zwei Jahre, um Frankreich wieder auf die Beine zu stellen, versicherte Holland. Von den einzusparenden 30 Milliarden des heute verkündeten Sparprogramms werde er zehn Milliarden aus den öffentlichen Haushalten (Ministerien) abzweigen – ausser in der Erziehung und Bildung wird praktisch überall ein Teil gestrichen. Weitere zehn Milliarden sollen bei den Unternehmen abgeholt werden, besonders bei den grossen, indem Steuer-Schlupflöcher geschlossen werden sollen. Die restlichen zehn Milliarden kommen von den Reichen des Landes über die 75prozentige Steuer auf alle Gewinne überhalb 1 Million Euro „ohne jede Ausnahme“. Also alles genau wie in Griechenland, Portugal, Italien und Spanien – nur andersherum.

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* Portugal senkt im Handstreich die Löhne aller Bürger des Landes

Rajoy flüchtet durch die Hintertür des Parlaments vor den Journalisten

 

Wenn der Regierungschef Angst hat, die Fragen der nationalen Presse zu beantworten, muss man tatsächlich Angst vor den Antworten haben. Es gab keine verbale Beruhigungspille von Mariano Rajoy (Partido Popular) heute in der Parlamentssitzung und auch nicht danach. Kein Wort zur abstürzenden Börse, kein Wort zu den steigenden Zinsen für Staatsanleihen, kein Wort zum neuen Sparprogramm in den Bereichen Bildung und Gesundheit. Nach der Sitzung flüchtete der Regierungschef eiligst durch die Hintertür …

Wo bleibt der Aufschrei?

Akropolis adieu oder darf das gar nicht? Als am 3. November unser Artikel „Griechenland ist unwichtig“ erschien, ahnten wir noch nicht, wie unwichtig Griechenland wirklich ist. Oder hätten Sie damit gerechnet, dass dieses Land nun zwangsgerettet werden soll? Angeblich ist das „alternativlos“, damit Europa nicht den Bach runter geht. Oder der Euro. Oder beides, wer weiss das schon, wenn angeblich Währung und Kontinent identisch sind. Kann das alles wirklich wahr sein … und wie egal ist Ihnen das immer noch?

Drastisches Sparprogramm und Steuererhöhungen in Spanien

Jeder, der es wissen wollte, hat es gewusst. Vor allem Mariano Rajoy (PP), der schon seit Monaten innerhalb seiner Partei darüber redete, dass das Defizit acht Prozent erreichen würde. Nur öffentlich durfte vor der Wahl keinesfalls darüber gesprochen werden. Deswegen hatte der jetzige Regierungschef im Wahlkampf hundertmal angekündigt, es werde keine Steuererhöhungen geben. Jetzt, mit der absoluten Mehrheit in der Tasche, ist alles plötzlich ganz anders: Steuererhöhungen (6,2 Milliarden) und der grösste Einschnitt aller Zeiten, was die öffentlichen Ausgaben angeht: 8,9 Milliarden Euro.