Streiks sind „nicht tolerierbar“ und „Missbrauch“

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„Es kommt selten etwas Besseres nach“, lautet eine alte Volksweisheit und oft behält sie recht. Als die Demonstranten über Monate den Rücktitt der Regierungs-Chefin des Grossraums Madrid, Esperanza Aguirre (PP) forderten, waren wir diesbezüglich wenig euphorisch. Aus dem einfachen Grund heraus, dass der absehbare Nachfolger, Ignacio González, eher noch mehr als neoliberaler Scharfmacher gelten konnte. Wie richtig diese Einschätzung war, zeigt sich jetzt: González forderte soeben „die Regulierung des Streikrechts“ wegen „nicht tolerierbarer“ Streiks, die seiner Ansicht nach „Missbrauch“ darstellen.

Die Streiks in der Madrider Metro, in den Gesundheitszentren und im Fernsehsender Telemadrid machten deutlich, mit welchem „Missbrauch“ und auf welch „nicht tolerierbare Art“ die Gewerkschaften das Streikrecht auslegten, ereiferte sich der neue Regierungschef des Grossraums Madrid heute und ermunterte die Zentralregierung des Kollegen Rajoy, das „Streikrecht entsprechend zu „regulieren“. Es könne schliesslich nicht sein, dass die Steuerzahler, die diese Institutionen finanzieren, deswegen Einschränkungen hinnehmen müssten. Das sei „ungerecht und unsolidarisch“.

González hat nichts gegen die Preiserhöhungen in der Metro, verteidigt die radikale Privatisierung des Gesundheitssystems und hat auch kein Problem mit Massenentlassungen in Telemadrid. Nur der „nicht hinnehmbare Missbrauch“ des Streikrechts ist es, was ihn stört und was er lauthals anprangert – also in der Summe die einzige Gegenwehr, die den Gewerkschaften und dem spanischen Volk insgesamt bleibt, um sich gegen die neoliberalen Sparmassnahmen und Privatisierungen zur Wehr zu setzen. Einmal mehr Neusprech par excellence: Nicht etwa die Beschneidungen des Sozialstaats und der Bürgerrechte sind der Frevel, sondern der Protest dagegen.

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24 Kommentare zu “Streiks sind „nicht tolerierbar“ und „Missbrauch“

  1. aus Madrid sagt:

    Alle auf die Strasse! Darf man das sagen? Nein?
    Darf ich nicht? Kann ich aber.

    Alle auf die Strasse! Alle auf die Strasse!
    Und Danke Herr Gonzalez, für einen Grund mehr.

    – In einem einzigen Jahr dezimiert, kürzt, oder eliminiert diese Regierung … Krankenversicherung, Rentenkasse, Behindertenheime, Kindergärten, Schulen, Kantinen, Sporteinrichtungen, Arbeitslosengeld, Recht auf Rechtsspruch, Verbraucherschutz, Internet … (die Liste ist sehr lang)
    Bei Protest wird kriminalisiert, polemisiert und deutlich zu spüren, mit dem Knüppel geschlagen, Augen ausgeschossen, zwei Todesfälle gab es schon wegen Gummibällen.

    Alle auf die Strasse! Alle auf die Strasse!

    Auf der anderen Seite stehen folgende Prioritäten im Parteiprogramm, dass kaum jemand kommen sah, in Schnellverfahren ausgearbeitet, eingeführt und ausgeführt: Amnestie für grosse Steuerhinterzieher, B e g n a d i g u n g für Polizisten, die wegen T o t s c h l a g verurteilt waren, Schnellverfahren für grosse Firmen, die ihre Arbeiter unter sehr günstigen Bedingungen entlassen können. ERE nennt sich das Akronym. „Wir haben ein ERE in der Firma“, leider, sagt mir jeder zweite Freund hier! Ohne Scherz!!

    Die EU als Schirmherrschaft unterstützt, erleichtert mit ESM-R e t t u n g s s c h i r m gewschwafel und Fäkalpackt die Einführung.

    Herr Gonzáles, in der Tat: Welch ein Missbrauch der Macht und auf welch nicht tolerierbare Art!

    Alle auf die Strassen mit angeheftetem deutlichem Protestsignal.
    Ein Vorschlag: Mindestens ein Aufkleber mit „Ich protestiere“ ! z.B.

    Besinnliche Weihnachtstage wünsche Ich allen, die nicht nur beim Nachsinnen bleiben : )

    • s. linnert sagt:

      Mit Van Rompuys Aufruf zum „positiven Denken“ beginnt die EU-Diktatur

      Herman Van Rompuy hatte das Jahr 2012 als Jahr des positiven Denkens ausgerufen. Mit seiner diesjährigen Weihnachtsansprache belegt der EU-Ratspräsident, dass er es ernst meint: Das Schönreden der Krise ist der erste Schritt zum totalitären System. Die EU erwartet, dass sich nicht lästige Kritiker, sondern beglückte Untertanen einem zentralistischen Konzept unterwerfen, das im Kern längst gescheitert ist.

      http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/12/49071/

  2. Angstbürgher sagt:

    Es fehlt eine RAF! Muss es so weit kommen? ….

  3. Michael sagt:

    ‚– also in der Summe die einzige Gegenwehr, …,‘
    Das ist der wahre Fluch.

    Die Begründung ist abenteuerlich. ‚ …Steuerzahler, die diese Institutionen finanzieren, deswegen Einschränkungen hinnehmen müssten. Das sei “ungerecht und unsolidarisch”.‘

    Stelle ich mir die Frage, was ist der Unterschied zu denen die wohl Steuern berappen und die selbst respektive deren Mitbürger unter den Kürzungen leiden. Es hat ja keiner die Steuern gesenkt … vermutlich.

    Wäre interessant, wenn die spanische Bevölkerung für eine Bankenrettung streikt (oder gegen die Inkonsequenz bei der Bankenrettung – mehr Rettung gefordert) – ob und wie man dagegen argumentiert. Generalstreik für die Rettung der Banken und die Privatisierung (Warum noch nicht geschehen?) käme vermutlich unerwartet. Wenn man das weiterführt könnte man für noch mehr Kürzungen streiken …

    Es gibt eine Alternative – die Bürger verbrüdern sich mit den Banken. Den Banken ist schon klar, dass sie ohne Menschen im Land nicht auskommen. Bei den neoliberalen Realwirtschaftstreibenden bin ich mir nie so ganz sicher.

  4. fischi sagt:

    Eine RAF ist bestimmt keine Lösung, die Umgestaltung muß vom Volk und nicht von ein paar Intellektuellen ausgehen.
    Das nennt man dann Revolution.
    Aber davon sind wir leider meilenweit entfernt.
    Wenn ich die Nachrichtenmeldungen von heute ansehe, nee das kann nicht war sein, in Japan haben die Stockkonserativen gewonnen und Merkel hat wieder 2 Punkte bei der Wahlprognose zugelegt.
    Warum merken die Menschen weltweit nicht das sie Verbrechern auf den Leim gehen?

    • Glaube doch mal bloß nicht den Wahlprognosen und -ergebnissen, fischi.
      Die so genannten „Prognosen“ sind gemacht, um dem Wahlvieh rechtzeitig einzutrichtern, wie sie zu wählen haben!
      Darum hat kein Volk irgend eine der Marionetten gewählt, sondern sie wurden ihnen gewählt.
      Ist doch alles nur Show und Volksver*sche!

      Den Spaniern und allen Völkern auf unserer Erde wünsche ich von Herzen, dass nun so langsam die Erkenntnis kommt, dass es nicht reicht, die Marionetten auszutauschen, sondern das dieses gesamte hochgradig kriminelle und mörderische System von unserer Erde gefegt gehört!

      • Uhupardo sagt:

        Davon ist die Welt Lichtjahre weit entfernt. Bis auf ganz, ganz Wenige finden sich zwar inzwischen Leute, die täglich über „Bankster“ schimpfen, eine Währung durch die andere ersetzen oder am liebsten ein paar Politiker vergiften wollen – die Erkenntnis, dass all das exakt gar nichts nützt und einen Nebenkriegsschauplatz nach dem anderen eröffnet, ist noch weit weg.

      • U.Fiege sagt:

        Darauf haben diese nur gewartet und „wegfegen“ durch eine Bewusste und falsche Übersetzung kam neulich noch und ebenfalls mit voller Absicht, hoch und runter in den Medien, es ging um den Iran bzw Israel. Wer denkt er könnte mit Gewalt etwas verändern ist auf dem Holzweg. Die BT-Wahl 2013 ist eine Möglichkeit, die andere sind Blogs wie dieser um etwas zu verändern und selbst muss man auch ansetzen, in der Nachbarschaft, bei Freunden, im Fußballclub und überall wo man die Machenschaften der Politik unters Volk bringen kann, am besten gut Vernetzt und Koordiniert, das dient dann auch der eigenen Sicherheit. Gewalt haben die Politiker erwartet denn sie wussten was sie tun und wie sie der Gewalt begegnen auch, das wurde in den EU-Verträgen in Gesetze gefasst. Das Ermächtigungsgesetz oder die Reichsbrandverordnung der Nazis unterscheidet sich kaum von den Notstandverordnungen der EU. Sie warten nur darauf!! Noch haben wir die Möglichkeit zu wählen und die müssen wir nutzen, wie lange das noch Bestand hat, hängt vom jeweiligen Wahlergebnis ab.

          • Ulrich Fiege sagt:

            Diese Bedenken habe ich ja auch und „man kann eine Maus oder einen Mann einsperren, aber eine Idee kann man nicht einsperren“ ungefähres Zitat aus „Mouseland“ und eines vergessen sie bei den aufgeführten Revolutionen und Kriegen, sie waren alle Blutig und aus diesem Blut entstand ja erst die Idee von einem vereinten Europa, es hapert nur noch an der Umsetzung weil der Ideenreichtum und die Macht des Kapitalismus, Grenzenlos ist in negativster Form.

            Die einzige Partei in Deutschland die sich auf dem Boden von GG und Verfassung bewegt, wird beschuldigt es nicht zu tun und vom Verfassungsschutz beobachtet, als Beispiel und nur wenn die Europäer mit einer Stimme sprechen, was unbedingt und Erforderlich sein muss, können die Bürger ihr Europa gestalten, mit den Werten die der Idee eines vereinten Europa zugrunde lag und in unserer Verfassung auch so beschrieben wird, den Frieden zu Globalisieren und der Schutz jeden Lebens. Die Europäer wollen diese EU-Verfassung nicht und das wissen auch die Politiker.

            Aber Anfangen müssen wir jeder für sich vor der eigenen Haustür, wenn es nämlich so weiter gehen wird benötigen die Bürger aus allen Teilen Europas 5 Millionen Stimmen um gegen ein Beschlossenes EU-Gesetz oder „EU-Richtlinie“, der Name Richtlinie macht mir schon Schwierigkeiten bei den bisherigen und beschlossenen „EU-Richtlinien“, vorzugehen, 5 Millionen Stimmen aus mehreren EU-Ländern sind dann nötig um ein Veto einzulegen und damit ist das Europäische Parlament immer noch nicht in der Pflicht, das Veto auch anzunehmen.

            Es wird mehr wie knapp und sollte kein Umdenken einsetzen, sehe ich Schwarz denn dann wird es Blutig und die notwendigen Gesetze um gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen sind gefasst worden und stehen im Kleingedruckten in den EU-Verträgen. Dabei hoffe ich nur das Europa die Kurve noch bekommt denn Aktienkurse als Wert an dem die Politik sich orientiert, kann niemals Grundlage sein in einem vereinten Europa und wird der Idee oder Idealen die zur Vereinigung führten, nicht gerecht. Noch ist das Recht auf unserer Seite, auch wenn die Rüstungsindustrie jetzt Friedensindustrie* genannt wird. *Herman Van Rompuy nannte sie so in einer Ansprache.

      • Steuben1978 sagt:

        Ich lese gerade das Buch „Das soziale Tier“ von David Brooks welches ich nur empfehlen kann. Nach der Lektüre diverser Philosophen und Anthropologen und Verhaltensforschern komme ich zum dem Schluss das eine Veränderung letztendlich nur eine Generationenfrage sein kann. Es kommt auf die Kinder an (wußten auch schon die Kommunisten und Nazis). Solange aber die Hirne unserer Kinder durch kulturelle Netzwerke geprägt werden, die Sie zu Konsumzombies und Profitdenkern (auch in den persönlichen Beziehungen) erziehen, wird das nie was werden. Das ganze läuft zum überwiegenden Teil im Unterbewußtsein ab. Dagegen gibt es keine Verteidigung. Das Bombardement läuft 24/7h. Die Veränderung wird daher auch nicht in Lichtjahren stattfinden.

        • Und dennoch gab es – unter viel schwierigeren Bedingungen und mit viel „ungebildeteren“ Menschen – die Französische Revolution von 1756, die dann folgende bürgerliche Revolution in Frankreich von 1789 bis 1799, die bürgerlichen Revolutionen von 1848 in ganz Europa, die proletarischen Revolutionen von 1917 in Russland und bis 1918/19 in ganz Europa mit dem Ergebnis der Sowjetunion und dem sozialistischen Lager ab 1945 und immer mehr Ländern in Afrika, Lateinamerika und Asien, die einen nichtsozialistischen Weg einschlugen, nachdem sie sich von der Gewaltherrschaft der sie unterdrückenden Kolonialmächte befreit hatten!

          Ihre Argumentation stimmt nicht!

          • Steuben sagt:

            Ja die Indoktrination funktioniert natürlich nicht mehr, wenn die herrschende Reiche Klasse nicht mehr in der Lage ist ein Mindestmaß an Almosen zur Verfügung zu stellen, damit die Arbeitssklaven ruhig gestellt sind.
            Aber keine Sorge es finden sich Wege die Wut der Massen zu kanalisieren.
            Das was sich eventuell ändert sind ein paar Köpfe (und ein paar verlieren auch Ihren Kopf) und die jeweilige Ideologie (Demokratismus, Faschismus, Kommunismus etc oder eine Mischmasch von allem) mit der geherrscht wird.
            Bisher hat sich die Menschheit nach jeder Revolution wieder in Beherrschte und Herrschende aufgeteilt. Sie sehen es hat sich nicht wirklich etwas geändert!
            Das System ist zumindest in seinen Grundzügen immer dasselbe geblieben! Was sich ändert ist lediglich die Ausgestaltung! Das jetzige System ist in seiner Fähigkeit zur Manipulation und Überwachung auch gerade durch die neuen Medien als wesentlich stabiler zu betrachten! Ja man es geschafft die Arbeitssklaven glauben zu machen sie wären frei und sie dadurch dazu gebracht mit höchster Produktivität den Reichtum (die Wertschöpfung) zu erhöhen.
            Sklaven die unter der Peitsche arbeiten sind halt nicht sehr lange motiviert höhere Leistung zu erbringen.

            • Ihre Analyse stimmt aber nur für die letzten rd. 3.000 Jahre!
              In Europa nur für die letzten rd. 1.000 Jahre!

              Es war also nicht IMMER so und es muss auch nicht immer so bleiben!
              Wenn ich in meinem Leben eines gelernt habe, dann dies:

              Der Satz: „Das war schon immer so“, ist
              1. Ein Totschlagargument – denn nun kann ja keiner mehr was sagen, ne?
              2. Impliziert er, dass Veränderung grundsätzlich nicht möglich ist – warum also erst an Veränderung auch nur denken?
              3. Ich kann gleich alles lassen, wie es ist. – Das ist lähmend und den Status Quo zementierend!

              Alternativen und Veränderungen sind jedoch IMMER möglich. Und wo es gestern noch hieß: „Das war schon immer so“, da ist es heute schon ganz anders!

              • Uhupardo sagt:

                che

                Wenn die Geschichte eins bewiesen hat und mehr als alles andere, dann dies: Alles ist veränderbar! Absolut alles, solange der gesellschaftlice Wille dahinter steht.

              • Steuben1978 sagt:

                Ähem diese Strukturen gibt es auch in Europa wesentlich länger als 1000 Jahre! Das Römische Reich sagt Ihnen doch hoffentlich was? Die Germanischen Nachfolgestaaten im frühen Mittelalter waren diesbezüglich auch nicht wirklich besser! Aber ich will Ihnen Ihren Glauben an Veränderung auch überhaupt nicht nehmen! Ich finde das durchaus positiv! Allein mir fehlt der Glaube das sich in unserer Lebenszeit etwas signifikant zum positiven verändern wird! Dazu bin ich zu sehr Skeptiker!

                • Uhupardo sagt:

                  „Skeptiker“ hat von positivem Attribut so rein gar nichts. Vor allem ist es so einfach, viel zu einfach.

                  „Allein mir fehlt der Glaube das sich in unserer Lebenszeit etwas signifikant zum positiven verändern wird!“

                  Was möchten Sie damit sagen? Weil es nicht während Ihrer Lebenszeit passiert, ist es egal und unwichtig? Dann muss man sich nicht mit aller Kraft um Veränderung bemühen? Haben Sie Kinder – oder können Sie sich wenigstens vorstellen Sie hätten welche? Welche Rolle spielt dann Ihre Lebenszeit?

  5. aus Madrid sagt:

    Ja… alle sind auf der Strasse heute in Madrid, scheint mir … ich muss das ganze noch verarbeiten. Au wei.

    Im Zentrum von Madrid. Massen Menschen – 1qm = mindestens 5 Menschen – flanieren durch die Strassen, die Geschäfte sind auf, ich staune und frage mich wo denn die Krise bleibt, beobachte aber dann, dass nur sehr spärlich Tüten an Händen zu sehen sind, bei vielen Menschen die gerne aber etwas kaufen wollten, nehme ich an.

    An den Fenstern des Banco Popular werben grosse Poster mit lächenden Menschen jeden Geschlechts und Alters für eine Geldanlage in eine Pension, die 8% + verspricht.

    Weiter im Menschenstrom auf den Platz, wo früher öffentlich geköpft und erhängt wurde, Strassenkünstler die sich übertreffen, fliegende asiatische Händler mit fluoreszierend blinkender und tutender Ware, Händler aus Afrika preisen CD´s und Handtaschen an, auf weissen Tüchern mit Schnüren, schnell zusammenbindbar, um schnell damit abzuhauen, im Falle, dass die auch flanierenden Ordnungshüter plötzlich Papiere verlangen. Hmmm… runde Gedanken kommen auf.

    Ich werde über den Platz flaniert, kurz schaue ich in traurige Augen, die mich aus einer Mikimausverkleidung fixieren, dann höre ich weiter entfernt Trillerpfeiffen. Eine Protestkundgebung inmitten dieser Weihnachtsmenge? Ich „gehe“ näher in die Gegend und da komme ich in eine Strasse, noch picke packer voller Menschen als da woher ich herkomme und sehe die protestierende Menge vor dem Bankgebäude der ehemaligen Sparkasse und jetziger polemik-Bank Bankia. Sie schreien, sie rufen, sie trillern und singen im Chor das Bankgebäude an, ein Polizeiwagen animiert und spendet Blaulicht.

    Ich quetsche mich am linken Rand an der Protestkundgebung vorbei und komme an eine Ecke, an der sich die Protestgesänge mit denen des Corte Inglés (sowas wie Kaufhof) zu dem unheimlichsten Klangerlebnis mischen, das meine Ohren je erreicht hat. Meine Gedanken zerreissen sich förmlich an der Ecke.

    Weiter in die Kaufhofmenge, die Menschen klatschen begeistert in die Hände zusammen mit ihren lieben Kleinen und singen „Cortilandia, Cortilandia“! (Sowas wie das „Kaufhoflied“) !! Die Fassade des Kaufhauses der Jahreszeit entsprechend aufgemacht und mit noch extra 3-D gedöns dekoriert, dass mir meine Augenäpfel auskugeln zu drohen.

    corte inglés

    Es dauerte noch eine Weile, bis ich wie gewohnt Schritte machen konnte. Ein kleines Strassenminirorchester, spielt sehr sehr gut ein bekanntes Stück klassischer Musik, was meine Ohren dankbar annehmen.

    Welch ein Kontrast dieser Konsumanimierzirkus Hautnah neben dem Protest vor der Bankia Bank! Einen Gedanken konnte ich trotz der Sinnesüberforderung doch herausfiltern: Was für gravierende Unterschiede an Inhalten.

    Die Strassenverkäufer mit ihren nicht regulierten Geschäften, die für sie vielleicht die einzige Chance sind „zu arbeiten“.
    Die Strassenkünstler und Mikimausverkleideten, bitten um Geld.
    Die Strassenmusiker: gute Musik, Geistnahrung, erholsam, tiefgründig, mit der Intention für ihren Auftritt eine Geldspende zu bekommen. Sie vermögen Chaos ordnen, so wie sie es auch mit den Tönen tun. Meine Hochachtung vor Musik!
    Corte Inglés Kaufhaus: Kunden fangen, von Kindesbeinen an zu indoktrinieren zum Geldausgeben in ihrem Haus anzuregen.
    Bankiaprotestkundgebung: über das Ohr gehauene Kunden verlangen ihr angelegtes Geld zurück.

    Ich kann keine Schlüsse aus diesem „Spaziergang“ ziehen, ahne nur, dass eine Änderung im Konsumverhalten viel bringen kann. Die Hände ohne Tüten, auch wenn nicht freiwillig, ähnlich wie bei einer Enziehungskur, könnten, glaube oder hoffe ich, zu einer Veränderung im Konsumverhalten beitragen?

    Saludos : )

  6. H.C.B. sagt:

    Wofür machen wir keinen Generalstreik in Europa gegen diese Diktatur EU u. TEuro.
    Hallo Spanien Frankreich Belgien Holland Portogal Italien Griechenland u.alle anderen EU-Länder um Rege Beteidigung u. Infos u. Austausch wäre ich Dankbar.
    “ Ein Streik überregional alle EU-Länder „

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