Während Verfassungsexperten des Europarats und der EU-Kommission ankündigen, die am Montag in Ungarn beschlossenen Verfassungsänderungen „jetzt genauer prüfen“, verlangt die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch von der EU, konsequent gegen das mitteleuropäische Mitgliedsland einzuschreiten. „Die letzten Veränderungen lassen keinen Zweifel daran, dass die ungarische Regierung den Rechtsstaat nicht respektiert“, heisst es in einer Erklärung der Organisation.
Ungarns Parlament hatte am Montag die Verfassung des Landes bereits zum vierten Mal abgeändert. Orbáns nationalkonservative Regierungspartei Fidesz verfügt in der Volksvertretung über eine Zweidrittelmehrheit. Die Kompetenzen des Verfassungsgerichts werden durch die Änderung erheblich beschnitten. Der Hintergrund ist schnell erklärt: Orbán hatte Gesetze erlassen, die vom Verfassungsgericht später wieder gekippt wurden. Jetzt schreibt die Regierung genau diese Gesetze in die Verfassung und hängt den Richtern einen offiziellen Maulkorb um.
Noch am Wochenende hatten Tausende Menschen in Budapest gegen die Verfassungsreform protestiert. Doch die Regierung lässt sich nicht davon abhalten, Ungarn immer weiter Richtung Diktatur zu treiben. So werden jetzt zum Beispiel Obdachlose kriminalisiert: Wohnunglose können auf der Strasse strafrechtlich verfolgt werden, nur weil sie kein Dach mehr über dem Kopf haben. Menschen, die innerhalb von sechs Monaten zweimal ohne Unterkunft auf der Straße übernachtet haben, drohte demnach eine Geldstrafe von umgerechnet 500 Euro. Wer die nicht zahlen konnte, musste eine Ersatzhaft von bis zu 75 Tagen antreten. Ungarns Verfassungsgerichtshof hatte das Gesetz letztes Jahr aufgehoben. Jetzt wird es Teil der Verfassung.
De facto entmachtet die Regierung Orbán die Verfassungsrichter. Wirklich unfassbar: Sie dürfen sich in ihrer Spruchpraxis nicht mehr auf frühere Urteile beziehen. Wahlwerbung in privaten Medien kann die Regierung komplett verbieten, ein dreister Frontalangriff gegen die Opposition. Studenten müssen künftig in Ungarn arbeiten, nach Abschluss ihres Studiums, sonst gibt es kein Stipendium. Alle diese und andere Massnahmen, die den Rechtsstaat komplett abzuschaffen, müssten (müssen) die EU zu harten und sehr konsequenten Reaktionen veranlassen. „Jetzt genauer prüfen“ ist ein überaus schlechter Witz.
Vorher erschien:
* Rechtsextremer Abgeordneter Ungarns verlangt Erstellung einer Judenliste
* Diktatur Ungarn: Hatz auf Intellektuelle
* Diktatur Ungarn bettelt um Geld: EU, handeln Sie!
uhupardo 
„Jetzt genauer prüfen“ kann ja auch bedeuten „Nachdem der Testballon in Ungarn erfolgreich gestartet ist, prüfen wir, wie wir diesen Weg möglichst widerstandslos auf den Rest Europas übertragen können“.
Warum sollte die EU sich dagegen stellen? Die ungarische Regierung arbeitet doch genau in ihrem Sinne. Auch in anderen Laendern geht es immer antidemokratischer zu. Ist nicht auch gerade eben erst die Demonstration gegen die Kurzungen der Troika im Zuge des europaeischen Fruehlings von Bruessel verboten worden?
In Griechenland muessen alle Volljaehrigen – selbst wenn sie obdachlos sind – 26% Steuern auf ein fiktives Einkommen von 3000 Euro im Jahr bezahlen. Und der Troika ist es egel, Hauptsache das Geld kommt rein. Mehr Europa = weniger Demokratie.
Die EU treibt momentan genug antidemokratische Entwicklungen an, aber macht das irgendetwas was in Ungarn passiert nur einen Deut besser? Orbans Anti-EU Haltung imponiert einigen Menschen innerhalb und außerhalb Ungarns, weil er sich gegen ein EU-Diktat stellt. Aber sollte man deswegen einen Diktator in spe unterstützen, um der EU Diktatur zu entgehen? Da wollen einige wieder den Teufel mit dem Beelzebub austreiben.
Genau, denn ein Diktator wird dem anderen kaum ein Auge aushacken.
Kommt drauf an. Stalin und Hitler schon 😉
Wenn ich ergänzend anfügen darf: Die Änderung der Urteilsbezüge auf Sprüche vor 2012 klingt auf den ersten Blick verhältnismäßig harmlos, läuft aber auf ein vollständige Änderung der Verfassung hinaus. Die auf Druck der EU in die Verfassung aufgenommenen Änderungen fallen der 4. Verfassungsnovelle genau so zum Opfer wie die des ungarischen Verwaltungsgerichtes selber. In der Konsequenz entfällt z.B. das Verbot der Todesstrafe, die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften Frauenrechte oder das Recht, Politiker zu kritisieren.
Mit diesem Skelett der vormaligen Verfassung wäre Ungarn vermutlich niemals Mitglied der EU geworden. Allein das Verbot von Wahlwerbung in nicht staatlich kontrollierten Medien illegetimiert jeden demokratischen Anspruch bei Wahlen.
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Die faktischen Möglichkeiten der EU regulierend einzugreifen sind so beschränkt wie der Wille dazu. Es wäre nicht das erste Mal, daß man mit solchen Forderungen gegen verschlossene Türen rennt – alles, was man bis jetzt erreicht hatte, ist ohnehin mit der Verfassungsnovelle Makulatur. Man steht von SeitenBrüssels faktisch wieder genau dort, wo man vor der EU-Ratspräsidentsschaft von Viktor Orbán begann.
Ungarn ist nicht gewillt, irgend einem Druck nachzugeben, den man wie die Forderungen einer imaginären Besatzungsmache darstellt. Das ist nicht ausschließlich Propaganda Orbáns, sondern muß auch unter historischen Gesichtspunkten gesehen werden – wird unter dem Aspekt wenigstens psychologisch verständlicher.
Erste offizielle Stimmen nach der Verabschiedung der Änderungen am 11.3. bestätigen diesen Eindruck: Orbán zuckt angesichts zahnloser Sankionen erwartungsgemäß mit den Schultern, währen Staatspräsident Ader versichert, man würde in Zusammenarbeit mit den Gremien der EU eine behutsame Anpassung der »neuen« Verfassung erarbeiten; ein Prozess, der sich gewöhnlich über Jahre hinziehen kann und dessen finale Nutzlosigkeit sich bereits mit dieser Verfassungsänderung erwiesen hat.
Wie der Opositionsführer der MSZP Attila Mesterházy es ausdrückte: Ein „Verfassungsputsch“.
Haben sich die EU Kommisare sich mal im Spiegel betrachtet dann würden sie feststellen das die EU auch eine Diktatur ist.
Die EU schaut aus einem Grund zu, die Ungarn sind Vorreiter für das was in dieser EU erst noch kommt. Es geht gegen Links und in Ungarn will die Regierung die früheren Parteien aus den sozialistischen Lagern für die Verbrechen im Kommunismus zur Rechenschaft ziehen. Das läuft auf einem Verbot linker Parteien hinaus und kommt für die EZB/EU wie gerufen. Nichts geschieht aus Zufall oder weil irgendeine Regierungspartei durchdreht. In der EU-Verfassung steht geschrieben das Strömungen und Tendenzen und dazu zählen auch Störungen durch Kritik am Kurs der EU, die geeignet sind das Gemeinwohl zu schädigen, so die Begründungsakrobatik, durch Gesetze ermöglicht und verboten oder zensiert werden können.
Die Frage wie lange Blogger noch bloggen können sollten wir uns ebenfalls stellen, nichts passiert durch Zufall, dieser Kapitalismus ist gerade mal Wach geworden dabei hat er nie wirklich geschlafen, im Gegenteil wie wir alle seit den Anschlägen in NY und den Kriegen und an der langen Vorarbeit der Geheimdienste ablesen können, spätestens seit der SPD Agenda unter schröder ist es Amtlich! Gestern dachte ich mir noch wie schön es wäre wenn Helmut Kohl noch regieren würde. Weit gekommen sind wir, das musste ich Gleichzeitig und mit Schrecken feststellen. Aber stehen trotzdem erst am Anfang denn geendet hat der Kapitalismus in Europa immer mit Faschismus/Nationalismus und der totalen Vernichtung!
Bitte keine Propaganda, hiervon haben wir in der Tagesschau und der Zeit ausreichend. Ungewaehlte Buerokraten in Bruessel sollen entscheiden wo Demokratie herrscht ? Die Ungarn haben sich in freier Wahl fuer Orban entschieden. Ich kann mich nicht entsinnen jemals fuer oder gegen Baroso gewaehlt zu haben.
Keine Schnappatmung nötig, Fischer. Lesen Sie den Kommentar von pantoufle – so wird es ausgehen.
Passend dazu:
Zitat: „Sozialhilfestreichung für Schulschwänzen und “schmutzige” Gärten in Ungarn
Per Dekret hat der ungarische Innenminister die Bedingungen der „Kommunalen Beschäftigungsprogramme“ (Közmunka) verschärft. Danach sollen Eltern von Kindern, die nicht regelmäßig die Schule besuchen, bis zu drei Monate von dem Programm ausgeschlossen werden. Das gleiche soll für Familien gelten, die ihre „Gärten und Vorgärten nicht in Ordnung halten“.
Überwacht werden soll die „Ordnungsmäßigkeit“ von den Gemeindenotaren bzw. durch von ihnen beauftragte „Verantwortliche“. Diese melden die „Vorfälle“ dem Arbeitsamt, die daraufhin die Mittel streichen können (…)
http://www.pesterlloyd.net/html/1310strafekoezmunkagarten.html
1. In Ungarn wird der „Rechtsstaat“ exekutiert?
Die Machthaber benutzen das „Recht“ und missbrauchen ihre Amtsgewalt, um eine menschenverachtende „Grundordnung“ institutionell und verfassungsrechtlich abzusichern und dauerhaft über konkurrierende „Gesellschaftsentwürfe“ zu erheben.
Im Ergebnis erhalten die Ungarn keinen runderneuerten, sondern einen amputierten „Rechtsstaat“, in dem es keine „Gewaltenteilung“, sondern nur noch eine „unteilbare Gewalt“ geben soll.
Die Ausschaltung des Verfassungsgerichtes durch offensichtlich illegitime Verfassungsänderungen verweist unzweideutig auf eine Restitution faschistischer Rechtsvorstellungen.
Unterdrückte Bürger und Minderheiten werden kaum eine reale Chance haben, sich gegen diesen übergriffigen Herrschaftsapparat rechtsstaatlich zur Wehr zu setzen, oder Hilfe aus dem -europäischen- Ausland zu erlangen…
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2. „´Jetzt genauer prüfen` ist ein überaus schlechter Witz“
Die EU scheut sich offensichtlich, in Ungarn zu „intervenieren“. Das war zu erwarten, oder nicht?
Die EU ist auch kein Wohlfahrtsverband, sondern eine überaus fragwürdige Herrschaftszentrale, in der „die Krise“ opportunistisch als politische „Chance“ interpretiert wird… (Entmachtung der parlamentarischen Demokratien!).
Aus Bürgersicht sollte es einen politischen Mechanismus geben, der es Machthabern und ihren Lakaien strikt untersagt, das Recht zu beugen… (Ironie aus).
Man könnte allenfalls bedenken, dass es kein erprobtes rechtsförmiges Verfahren gibt, mit dessen Hilfe man Ungarn „demokratisch-rechtsstaatlich belehren“ könnte…
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3. Man muss ernsthaft in Betracht ziehen, dass die institutionellen Interessen von „EU“ und „Fidez“ tendenziell übereinstimmen könnten!
Allen Vermutungen zum Trotz: könnte es sein, dass der Prüfungsvorbehalt seitens der EU stillschweigende Zustimmung, oder gar ein grundsätzliches Desinteresse an „rechtsstaatlichen“ Reformen signalisiert?
Natürlich würde das niemand offen zugeben.
Dennoch gibt es auch in Brüssel ein tiefgreifendes Legitimationsdefizit.
Gerade die -nicht gewählte- EU-Kommission hat wohl wenig Neigung, ihre eigene politische Legitimation -und politische Hintertreppen- öffentlich mit den Ungarn zu debattieren…
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HESSE
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„Die EU scheut sich offensichtlich, in Ungarn zu “intervenieren”. Das war zu erwarten, oder nicht?“
War es, enthebt allerdings niemanden von der Pflicht, es trotzdem nachdrücklich einzufordern.
Man könnte allenfalls bedenken, dass es kein erprobtes rechtsförmiges Verfahren gibt, mit dessen Hilfe man Ungarn “demokratisch-rechtsstaatlich belehren” könnte…
Richtig, es gibt allerdings auch kein rechtsförmiges Verfahren, das einen Kegelclub daran hindert, einem Mitglied zu sagen „Wenn du nicht sofort aufhörst deine Frau zu verprügeln, fliegst du achtkantig raus“.
Habe keine Einwände gegen zielführende Konkretisierungen…
Was uns moralisch Verpflichtete „allerdings“ nicht dazu verleiten sollte, die EU mit einem „demokratischen“ Kegelclub zu verwechseln.
Gerade von dieser Institution sind -auch zukünftig- keine demokratischen „Strukturreformen“, sondern eher „Optimierungen bürgerferner und autoritärer Herrschaftstechniken“ zu erwarten (…insofern sehe ich durchaus eine geistige Verwandtschaft zwischen den Herrschaftsambitionen der ungarischen „Fidez-Partei“ und denen der „EU-Kommission“; vgl. dazu Absatz „3.“).
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HESSE
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Vollkommen klar.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/zoff-mit-ungarn-ueberschattet-eu-gipfel-a-889011.html
Umstrittene Verfassungsänderungen: Zoff mit Ungarn überschattet EU-Gipfel
1. Unter dem Artikelfoto fehlt die Schlagzeile…
„Der SWIFT-Datenschützer und die Kurtisane des Grosskapitals“
Was hat diese Kurtisane auf dem Schlagabtauschartikel-Begleitfoto zu suchen?
Lesebefehl!
Das fehlende Bindeglied zwischen Schulz und Orban: „Merkels Freundinnen in Ungarn. Das verstockte Schweigen zum ungarischen Unrecht“, v. U. Gellermann (Art. v. 14.03.2013).
http://www.rationalgalerie.de/index_674.html
2. Der auf Grund eines politischen Deals mit der EU-Kommission seinerzeit zum EU-Parlamentspräsidenten designierte Martin Schulz, dessen Ernennung danach noch formal von den „Parlamentariern“ abgenickt wurde, hat prompt die Gelegenheit genutzt und sich mit Hilfe des „SPIEGEL“ als polternder, „zähnefletschender“ Schläger für Europas Grundwerte zu profilieren gesucht.
Die Hofberichterstatter des „Spiegel“ haben ein Szenario entworfen, in dem der Cavaliere Schulz sich angeblich einen „Schlagabtausch“ mit V. Orbán geliefert haben soll.
Aber anstatt blauer Flecken gab es -wie befürchtet- nur einen „diplomatischen“ Rückzieher eines gekränkten Phrasendresch-Flegels und politischen Opportunisten!
Der angebliche „Schlagabtausch“ entpuppt sich als durchsichtiger Profilierungsversuch, mit theatralischem Rumgejammere.
Logisch, dass der „Spiegel“ darauf verzichtet hat, den ungarischen Ersatz-Berlusconi um eine Stellungnahme zu bitten!
Bemerkenswert ist ferner, dass Schulz im Grunde FÜR die Kommission das Terrain sondiert: die Kommission werde prüfen, und die Kommission werde gegebenenfalls Konsequenzen ziehen…
Das wird „diese Hungernden“ bestimmt satt machen…
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HESSE
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Es ist kaum vorstellbar, dass sich mitten in der Europäischen Union eine Staatsform entwickelt, die an die Anfänge eines Nazi-Deutschlands erinnern. Wenn die Mitgliedsstaaten diesem Treiben nur wort- und tatenlos zusehen, dann ist ein zweiter Adolf Hitler nicht nur in Deutschland sondern in jedem Land der EU möglich. Aus diesem Grund haben wir am 03.03.2013 einen offenen Brief an viele Politiker verschickt http://www.petervonk.de/weltfriedensfahne.de/02e8c49fa50874e04/02e8c4a1780d1c414/index.html
Es gibt Dinge, für der abgelutschte Begriff „Skandal“ schon längst nicht mehr ausreicht!
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-ehrt-antisemiten-mit-orden-a-889331.html
Das Schlimme ist… Die EU hat keine wirklichen Machtmittel, um Orbans Treiben zu unterbinden. Egal, was die EU unternehmen würde… Sanktionen, Streichung der IWF-Mittel, Ausschluss aus der EU… Es trifft nicht Orban. Er hat genug Geld und Macht (in Ungarn) und spielt sein Spiel weiter. Es trifft die Bevölkerung … und Orban wird trotzdem sein Ziel weiter verfolgen. Das ist wirklich eine ganz üble Situation.
Heute habe ich gelesen, dass Fidez und Jobbik zukünftig zusammen arbeiten wollen.
Ab Mai, so ist es vom höchsten Ungarischen Gericht (wer das beherrscht weiß der Leser) entschieden worden, erlaubt, Hakenkreuz und Roten Stern öffentlich zu tragen. Das entspricht der freien Meinungsäußerung, so das Gericht. Mir fehlen einfach die Worte…
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