Das portugiesische Verfassungericht hat soeben die wichtigsten Kürzungen und Streichungen der konservativen Lissaboner Regierung für illegal erklärt. Die im vergangenen Jahr für 2013 beschlossenen Massnahmen verletzen nach Ansicht der Richter das Gleichheitsprinzip bei der Lastenverteilung. Jetzt fehlen Regierungschef Pedro Passos Coelho Milliarden in der Kasse, wenn er die Troika-Vorgaben erfüllen will. Es ist schlicht unerhört, dass man in einer Demokratie nicht einfach ungestraft Regierung spielen darf.
Ein harter Schlag für die portugiesische Regierung, die sowieso arg geschwächt ist durch nicht eintretende Wirtschafts-Voraussagen, den Druck aus Brüssel, die Proteste aus der Bevölkerung und einen Misstrauensantrag, dem erstmals auch die Sozialdemokraten zugestimmt haben. Nun brennt der Baum: Woher jetzt allein die 1,2 Milliarden Euro nehmen, die bei den Beamten und Rentnern eingespart werden sollten? Zumal sich die vorausgesagten 0,6 Wachstum in ein Minus von 2,2 Prozent verwandelt haben. Die konservative Regierung hat nach eigenen Aussagen „keinen Plan B“.
Die Kürzungen beim Arbeitslosengeld und bei den Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall wurden von den Verfassungrichtern ebenfalls vom Tisch gefegt. Die Opposition zwar hatte auch die brutalen Steuerhöhungen angeklagt, doch in diesem Fall erklärten die Richter das für verfassungskonform.
uhupardo 
Wie kann das sein, dürfen die denn das?
Haben denn Merkel oder Schäuble dem Verfassungsgericht nicht vorher gesagt, welches Ergebnis hilfreich wäre?
Nun mal keine Panik, selbst wenn sie das vergessen haben sollten. Dann wird man die Mehrwertsteuer wieder erhöhen müssen, das ist immer verfassungskonform. Weil das nicht ausreicht, wird Portugal eben erneut gerettet, da greift inzwischen eine gewisse Routine. Allerdings ist der ganz offensichtlich zu Tage tretende fehlende Einfluss Merkels auf die Verfassungsgerichte langsam schon Besorgnis erregend … zumindest bis zur Bundestagswahl.
Sind Ve<rfassungen überhaupt noch "hilfreich"?
Mir hat mal Thierses Behördenleiter vor Jahren (da war er Bundestagspräsident) mitgeteilt, das Grundgesetz sei ja nur um nach dem Krieg das Ausland zu beruhigen so geschrieben worden wie es sei, nicht etwa damit ich mich darauf berufe.
Das passt zu Thierses Auffassung, die ja nun auch rechtsgültig ist, dass der Amtseid der Bundesrepublik nicht rechtsbewehrt ist (sprich nicht die Luft wert ist, die vergeudet wird, ihn auszusprechen).
Damit wird die gesamte Regierung über das Gesetz gestellt.
So etwas ist noch nie gut gegangen.
Interessant ich kenne Gedankengänge die für Portugal den Sturz der Regierung sehen.
Für Griechenland und Spanien den Bürgerkrieg, was länger andauern kann.
Na dann wollen wir mal hoffen, das da keiner kommt zu bürgerkrieg, denn das könnte unsere stärkste waffe werden, „stellt euch vor es ist krieg und keiner geht hin“.
Genau mit diesem punkt werden sie nicht zurecht kommen, auf alles andere sind die bestens vorbereitet, vielleicht kommt ja noch die große erleuchtung ?
1. Zur Diskussion vermeintlich „unvermeidlicher“ Mehrwertsteuererhöhungen (nicht nur…) in Portugal als verfassungskonformes Besteuerungsvehikel:
Vgl.: http://ec.europa.eu/taxation_customs/resources/documents/taxation/vat/how_vat_works/rates/vat_rates_de.pdf
(Mehrwertsteuersätze in den Mitgliedsstaaten der EU (Stand: 13.04.2013). Der Verfasser (EU-Komission) verweist ausdrücklich darauf, dass die Angaben von den Mitgliedstaaten kommen und noch nicht aktualisiert sind!)
2. Es ist -für mich- nicht erkennbar, dass sich „die Politik“ irgendwann darum bemüht hätte, verfassungskonforme, „alternative“ Problemlösungskonzepte ergebnisoffen zu diskutieren, Konzepte die eine Chance auf Zustimmung der Bevölkerungsmehrheit hätten…
Hat jemand etwas anderes wahrgenommen?
Die Entscheidung des portugiesischen Verfassungsgerichtes ist auch eine schallende Ohrfeige für die europäischen „Architekten“ in Brüssel und Berlin, die -gelernt ist gelernt- dennoch stets Mitschuld an der europäischen Dominokrise weit von sich weisen werden.
3. Hingegen scheint es, dass die Bevölkerung in Europa zunehmend spürt, dass sie von gärtnernden Böcken gemolken wird.
Tendenz steigend, nicht zuletzt dank der politischen Erpressung Zyperns durch europäische „Partner, Freunde und Mitgesellschafter“!
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HESSE
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Leider hatte unser BVerfG nicht den Mut, der vertragwidrigen Politik unserer Regierung entgegen zu treten.
Mal sehen, wie die Richter entscheiden, wenn sie keine Gehälter mehr erhalten.
Ich heiße die Kürzungen nirgends gut, denn es trifft meist die Schwächsten. Bleibt nicht mehr viel übrig, was man einsparen kann.
Wie wäre es mit enteignen der reichen Steuerflüchtlinge?
@ruhestoerer100
1. Enteignung von „Steuerflüchtlingen“ in Portugal?
Ist das erlaubt? Was ist erlaubt….?
Verstösst das nicht gegen die „juristisch erforderliche“ Gleichbehandlung von reichen, armen und total armen Flüchtlingen…?
Illegale Ruhestörung und illegitime Lösungstechniken…
Daraus folgt:
2. Pauschale Enteignungskonzepte, deren Legitimität zumindest fragwürdig ist, lösen weder das Kardinalproblem der ökonomisch „abgehängten“ Gesellschaftsschichten, noch würden etwaige Erlöse dazu benutzt werden, um z.B. KITA`s zu finanzieren!
Diejenigen die darüber befinden, ggf. Andere zu enteignen, werden sich nicht selbst enteignen, oder?
Es fehlen auch (allgemein-)verbindliche normativ-juristische Regeln (z.B. Gesetze!), die eine willkürliche Umverteilung verhindern würden!
3. Um das „Gleichgewicht der Zahlungsströme“ in Portugal wieder auf ein gesellschaftlich akzeptables „Normalmass“ zu bringen, gäbe es politische Möglichkeiten, die aber von den „IWF-Hilfsarbeitern“ in Berlin und Brüssel, sowie von einschlägig bekannten Verbänden, die diverse Gläubigerinteressen vertreten, blockiert werden!
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HESSE
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Alles für die Katz!
Die Lösung der Euro-Krise liegt in Deutschland, nur die Deutschen wollen davon nichts wissen.
http://brf.be/nachrichten/regional/574077/
Die BRF-Redaktion wohnte dem Vortrag vom Wirtschaftswissenschaftler Heiner Flassbeck am Montagabend im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft bei.
Hier als Videobeiträge: der integrale Vortrag und der BRF-Fernsehbeitrag.
http://brf.be/nachrichten/regional/574077/
Dem kann ich leider nicht beipflichten und bin anderer meinung.
Denn nur die deutsche krise kann von deutschland überwunden werden, die euro krise jedoch nur von europa und zwar sehr regional, denn europa ist ja doch schon noch ein bisschen mehr wie deutschland.
Damit meine ich, nur die griechen sind in der lage ihr griechisches problem zu lösen und die italiener ihr italienisches problem, die spanier …..etc.
Ansonsten kann man an der jetzigen situation ganz gut erkennen, was dabei raus kommt, wenn andere meinen, die probleme von anderen lösen zu können.
Griechenland, italien, spanien, portugal, irland, ich denke das sind genug beispiele wie es nicht funktioniert, das sollte doch langsam mal reichen.
Das einzige land das nicht auf deutschland und die eu gehört hat, ist island, und jetzt fragt man sich wieso hört man von island gar nix mehr, richtig, es ist von den ländern das einzige in denen es wieder bergauf geht und die ihre wirklichen probleme beseitigt haben, also die ursachen und nicht die symthome.
Die sogenannten griechischen, spanischen, portugiesischen, italienischen und französischen Probleme haben einen gemeinsamen Nenner, eine gemeinsame Ursache: Das deutsche Problem!
Ich habe das bewusst so national krass formuliert, weil unsere Politik und die gesteuerten Massenmedien national argumentieren um stereotype Vorurteile und Feindbilder abzurufen und von den gemeinsamen Klasseninteressen der menschen Europas abzulenken.
Wenn man das Fehlkonstrukt* Euro einmal als gegeben annimmt, dann hat das asoziale deutsche Fehlverhalten die Schieflagen Südeuropas wesentlich mit ausgelöst.
Dahinter stehen reptilienhafte Urinteressen der nationalkapitalistischen deutschen Exportindustrie. Wenn Europa funktionieren soll, dann müssten das Wirtschaftssystem, die Politik und die Wertesysteme der Menschen grundlegend verändert werden. Das wird nicht einfach, ist aber die einzige Chance ohne einen oder mehrere europäische Bürgerkriege zu leben.
Tatsache ist, wir haben keine drei Jahre mehr so weiterzumachen ohne dass es kracht!
Wenn der IWF sagt, die spanische Krise würde das gesamte Jahrzehnt andauern, dann bedeutet dies schlicht und einfach Krieg!
@ almabu,
na ja, mag ja sein das deutschland das ganze mit fehl lenkt,
denoch haben die länder das mit sich machen lassen und dürfen dort ruhig mit in die eigenverantwortung genommen werden.
Das problem gibt es ja nicht nur in europa, es herrscht weltweit und ist ein system problem.
Deutschland versucht nur auf anweisung der hochfinanz die kiste zu steuern, so ziemlich jeder von uns kennt die richtung.
Aber man muß da ja nicht mitmachen, wir und die länder können ruhig mal wieder mehr eigenverantwortung übernehmen.
@ Alex Geißler,
das war von mir eine stellungnahme zu deiner aussage.
Island gehört aber auch zu europa, so zu sagen ein eingeschlossener nachbarstaat, es ist jedoch irrelevant ob island dazu gehört oder nicht, denn es geht ja immernoch um´s problem und nicht um die zugehörigkeit.
Island hat ihr problem gelöst, vielleicht kann man da ja mal nachfragen wie die das geschafft haben, ich mein kann ja nicht schaden, oder ?
@ Lieber „almabu“,
Sie haben mir aus meiner Seele gesprochen. Besser kann man es nicht mehr formulieren.
Auf was ist das eine Antwort? Auf den Vortrag von Herr Flassbeck oder auf meine Bemerkung? Also erst sollte man die Fakten über Ersparnisse und Schulden in Europa, Eurozone und der Welt, und besonders in Deutschland zur Kenntnis nehmen und dann von Lösungen in den Euro-Ländern sprechen.
Island ist kein Mitglied der Eurozone, tut mir leid.
Und wenn die Griechen, Italiener und Franzosen ihr Problem wirklich versuchen zu lösen, naja, dann ist 1. der Euro am Ende, 2. die Ersparnisse der Deutschen sind weg, 3. deutsche Industrie wird zusammenbrechen. Anscheinend wollen das einige erreichen.
Sie sollen sich mit dem Vortrag von Herr Flassbeck beschäftigen. Er erklärt das sehr einfach und logisch: Es schadet nicht.
Die Spanier sind mit den Lohnstückkosten immer noch 15% über den Deutschen, sie müssen noch mindestens 15% mit den Löhnen runter um die Neuverschuldung gegenüber Deutschland auf Null zu reduzieren, die Portugiesen auch, die Italiener sind 35% über Deutschland und haben noch nicht mal angefangen zu sparen. Sie verschulden sich also gegenüber Deutschland weiter.
Ja, viel Glück dabei.
Die Möglichkeit, dass die Hungerlöhne in Deutschland seit langem rauf müssten, statt überall anders runter, ziehen Sie nicht einmal in Betracht. Diese Tatsache allein klassifiziert die Geisteshaltung.
… abgesehen davon, dass auch das die Problematik nicht löst, die ganz woanders liegt:
https://uhupardo.wordpress.com/2012/07/13/wer-ist-schuld-an-der-krise/
Wie bitte, natürlich müssen die Löhne steigen und die Unternehmen müssen endlich Steuern zahlen. Das gilt für Deutschland und für die Welt. Es ist nur klar, dass Spanier nichts mehr tun können, sie haben schon ihre Wirtschaft ruiniert und wenn sie die Lücke zu Deutschland schließen wollen, dann werden sie mit 40% Arbeitslosigkeit belohnt, gleiches gilt für den Rest der Euro-Zone. Ich verweise noch mal auf den Vortrag von Flassbeck. Die Lösung liegt in Deutschland, die Deutschen müssen Löhne erhöhen und die Unternehmen besteuern um die Binnennachfrage und die Finanzierungsströme ins Gleichgewicht zu bringen. Niemand sonst. Die Deutschen müssen einen anderen Schuldner als Ausland finden. Und es gibt da nur die Wahl zwischen dem Staat und den Unternehmen. So einfach ist die Welt.
Tomas Konicz dichtet sich da einen Katastrophen-Kapitalismus zusammen. So einfach ist das nicht, die Frage ist immer: Wie sollen die Ersparnisse in einer Volkswirtschaft sinnvoll investiert werden. Deutsche Politiker haben sich fürs Ausland entschieden. Nicht zum ersten Mal, aber zum ersten Mal „erfolgreich“. Jetzt ernten wir die „Früchte“ europaweit. Alle Ersparnisse der Deutschen sind jetzt im Ausland/Euro-Zone als Schulden angelegt. Und auch nicht die Banken sind das Problem, der Kern sind die Ersparnisse, denn für 1000 Euro auf dem Sparkonto gibt es entweder beim Staat oder den Unternehmen 1000 Euro Schulden. Aber der deutsche Staat macht keine neue Schulden, die Unternehmen und die Privathaushalte haben Ersparnisse, wer hat macht also die Schulden und hält die deutsche Wirtschaft am Leben, genau die Spanier, die Griechen, die Italiener………
Nicht etwa Sie machen es sich zu einfach, sondern Tomas Konicz mit seinen meterlangen brillanten Analysen, denen Sie hier argumentativ noch rein gar nichts entgegenzusetzen hatten (gefahrlose Voraussage: was sich auch in Zukunft nicht ändern wird), nicht einmal ansatzweise? Gut, dann wissen wir das jetzt auch.
Wichtig war hier nur, dass Sie sich entscheiden zwischen Ihren beiden Aussagen. Einerseits :
„Die Spanier sind mit den Lohnstückkosten immer noch 15% über den Deutschen, sie müssen noch mindestens 15% mit den Löhnen runter …“
und andererseits jetzt:
„Die Lösung liegt in Deutschland, die Deutschen müssen Löhne erhöhen …“
“Die Lösung liegt in Deutschland, die Deutschen müssen Löhne erhöhen …”. Das ist doch meine Meinung, die Spanier können noch mal runter mit den Löhnen und dann haben sie 40% Arbeitslosigkeit und den Bürgerkrieg. Das sagt doch Herr Flassbeck in seinem Vortrag, nur 33 Minuten will wohl keiner mehr in den Vortrag investieren.
Und, ja, es wird sich nichts ändern auf dem Weg in den Abgrund.
Bitte hier Bundesregierung :
Am 20.3.2013 hat die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Lohnpolitische Koordinierung und Abbau von Leistungsbilanzungleichgewichten“ geantwortet.
Bundestagsdrucksache 17/12809 http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/128/1712809.pdf
2. Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung zur Institutionalisierung
einer lohnpolitischen Koordinierung auf EU-Ebene, und wie müsste aus ihrer
Sicht ein institutionalisiertes System der lohnpolitischen Koordinierung
unter Wahrung der Tarifautonomie aussehen?
3. Wird sich die Bundesregierung bei einer Institutionalisierung einer lohnpolitischen
Koordinierung für die Wahrung der Tarifautonomie in Defizit und
Überschussländer gleichermaßen einsetzen?
Wenn nein, warum nicht?
Die Fragen 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Eine spezifisch lohnpolitische Koordinierung existiert auf europäischer Ebene
nicht und wird von der Bundesregierung auch nicht angestrebt. Inwieweit sich
die Sozialpartner im Rahmen ihrer Tarifpolitik europäisch koordinieren, ist von
den Tarifparteien zu entscheiden.
http://www.flassbeck-economics.de/bundesregierung-hohe-und-anhaltende-leistungsbilanzdefizite-sind-kritischer-zu-werten-als-hohe-und-anhaltende-leistungsbilanzuberschusse/
Geklärt ist es.
Wenn er sich tatsächlich auf Flassbeck bezieht, muss er das in Betracht gezogen haben, denn Flassbeck redet seit vielen Jahren von nichts anderem. Diejenigen, die das nicht in Erwägung ziehen, kommen eher aus der Ecke der AfD, bei denen es mir sehr schwer fällt mich zu beherrschen, weil die fast ausschließlich sich in der Großartigkeit Deutschland baden.
Flassbeck und auch Alambu gehen hier dem Problem deutlich näher, denn es ist völlig normal, dass in einem großen Wirtschaftsraum nicht alle Gegenden auf dem gleichen wirtschaftlichen Leistungsstand sein können. Das ist und war nirgends je der Fall, aber nur in Europa führt das zu massiven Verwerfungen, weil es eben überhaupt nichts gibt, was dieser natürlichen Ungleichheit der Wirtschaftsstärke in irgendeiner Form Beachtung schenkt. Im Gegenteil ging man davon aus, dass diese Probleme sich einfach so irgendwie und nicht näher beschrieben schlicht in Luft auflösen würden. Das ist tatsächlich die Annahme gewesen. Man will das nicht glauben, weil man nicht glauben kann, dass erwachsene, gebildete und intelligente Menschen, die überall als Respektspersonen angesehen werden, so dermaßen naiv und blind gewesen sein können.
Danke!
Zum Einen für den Artikel, insbesondere aber für den Kommentar. Ich begreife einfach nicht, warum manche (mMn durchaus intelligente) Kommentatoren so kurzsichtig sind.
Hallo @matrixsun
Ihre Meinung sei Ihnen unbenommen!
Doch um Ihre „Gedankengänge“ zu verstehen, wäre es sinnvoll, einige Begriffe zu klären. Oder soll ich ein Lexikon nehmen? Nur welches? .-)
1. Was ist, Ihrer Meinung nach, „die deutsche krise“?
Können Sie das -irgendwie- inhaltlich unterfüttern?
2. Wenn Sie „euro krise“ schreiben, meinen Sie dann „Europa-Krise“ (geographischer Bezug), oder meinen Sie die Währung „Euro“, die sich in einer „krise“ befinden soll?
.
3. Zur Sache:
Sie werden es kaum nachvollziehen können. Aber die „Probleme der Griechen“, die „Probleme der Deutschen“ und die der „Portugiesen“, manifestieren sich nicht im Bruttosozialprodukt, oder irrelevanten „Wachstumsraten“. Letztere sind doch beliebig manipulierbare Kennziffern (Man kann z.B. -wenig „arbeitsintensiv“- alles inflationieren bis der Arzt kommt…).
Die Probleme manifestieren sich in steigenden Selbstmordraten und Verschuldungsquoten von Privathaushalten (ohne Jachthafen).
Nun ist leider die vorherrschende Politik nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems, weil die stupide Spar- und Umverteilungspolitik die o.g. Probleme produziert und verschärft.
Der Klassenkampf von Oben ist kein Problem einzelner Staaten, sondern ein gesamteuropäisches Phänomen; ein Phänomen, das nicht systematisch und differenziert ausgeleuchtet wird.
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HESSE
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hallo @ Volksverdummung,
zu 1: „die deutsche krise“,
es sehr kurz zu verfassen und dann noch verständlich, macht es etwas schwierig, da das thema doch sehr komplex wirken kann, ich will es aber gerne versuchen.
Die symthome sind egal, es geht im eigendlichen sinne immer um die ursachenbehandlung und wenn wir in unseren ganzen symthomen die wir haben, die ursache zurück verfolgen, landet man in 98% aller fälle beim system, unserem system
und dem ist deutschland mit eingeschlossen.
Allein der ESM ist ja schon eine krise.
zu 2: „die euro krise“,
damit meine ich bestimmte länder, da der euro als währung nicht das problem dastellt, england hat nicht den euro und denen geht es auch alles andere als rosig, ein kleiner beweis, dass es nicht am euro liegt, sondern tiefer ….
Deutschland ist da für mich keine ausnahme, die stecken genauso mit im schlick wie alle anderen auch, nur merken die es (noch) nicht.
zu 3:
Klassenkämpfe sind sehr wohl ein problem, denn es bedient die denkstrukturen von gestern, sagt das wort übrigens schon,
wir sollten mal langsam aufhören zu kämpfen und anfangen zusammen zu arbeiten, das ist wirkliche aussicht auf erfolg und damit wären wir auch wieder beim system, an der wurzel so zu sagen.
“ england hat nicht den euro und denen geht es auch alles andere als rosig, ein kleiner beweis, dass es nicht am euro liegt, sondern tiefer ….“
Ganz wichtiger Satz.
Die Lissaboner Regierung beschuldigte heute das Verfassungsgericht, für „Instabilität im Land“ zu sorgen.
Es hätte mich auch sehr gewundert, wenn eine regierung ihre fehler mal eingestehen würde, das hab ich ja noch nicht gesehen.
Die tun das was sie immer tun, andere beschuldigen und sich selber aus der schusslinie ziehen, soweit es denn möglich ist.
Das ganze wird dann noch in ein großes thema der angst gebettet und verpackt, damit es die chance auf wirkung bekommt, was in der vergangenheit ja auch oftmals geglückt ist.
Da portugal ja schon völlig instabil ist und das nicht erst seit gestern, wird das wohl eher ein flummi, der zurück kommen könnte.
Die Regierung in Lissabon sucht einen Sündenbock.
Was bleibt, wenn die „Austeritätspolitik“ an ihre politischen Grenzen stösst? Was bleibt, wenn auch die Mehrwertsteuer ausgereizt ist, sprich, nicht mehr das generiert, was man zur „Konsolidierung“ des Haushalts braucht?
Werden dann wieder kreative „Bilanzexperten“ gesucht?
2. Alternative Irrwege…
Irgendwie „witzig“; aber was macht die EZB-Junta, bzw. der EZB-Rat, wenn sich mindestens 1/3 der Zentralbankchefs der EURO-Zone zusammentun und beschliessen, dass die Solvenz der EURO-Zone niemals gefährdet sein kann?
Dann könnten die ELA-Gelder theoretisch unbegrenzt fliessen…
Solvenz? Garantiert, nebst Inflation.
Der nächste Putsch könnte sich theoretisch auch gegen die EZB richten!
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HESSE
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Ich kann nur jedem Sparer in der Eurozone mit aller Dringlichkeit empfehlen, sein Sparguthaben von den Geldhäuser abzuziehen. Machen Sie das bitte, bevor es zu spät ist!
Habe die neuesten Einsparmaßnahmen der Regierung von Portugal um 21.00 Uhr im Schweizer Rundfunk gehört. Eine absolute Bankrotterklärung der portugiesischen Regierung. Das portugiesische Volk soll die „Troika“ oder besser gesagt, den „wahrhaftigen Teufel“ aus ihrem Land jagen. Packen Sie es an und nehmen Sie die Nelkenrevolution im Jahr 1974 als Maßstab!
[…] Albtraum geht weiter, weil es sich um einen “nationalen Notstand” handelt. Nachdem das Verfassungsgericht die im vergangenen Jahr beschlossenen Kürzungen am Freitag für illegal erklärt hatte, werden jetzt Bildung, Gesundheit, öffentlicher Verkehr und andere Bereiche brutal noch […]
[…] Sie dazu auch: * Verfassungsgericht kippt Kürzungen der portugiesischen Regierung * Portugal: Mehr Kürzungen bei Bildung, Gesundheit, öffentlichem Nahverkehr […]