Fünf spanische Regionen rebellieren gegen Rajoy

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Jetzt wird sich die konservative Regierung von Mariano Rajoy etwas einfallen lassen müssen.  Fünf autonome Regionen Spaniens haben bereits angekündigt, dem neuen Gesetz nicht Folge leisten zu wollen, das Immigranten, deren Aufenthaltspaiere nicht in Ordnung sind, von der Gesundheitsfürsorge ausschliesst. Ein Riss geht durch das Land.  Andalusien, Asturien, das Baskenland, die Kanarischen Inseln und Katalonien sagen schlicht „No, da machen wir nicht mit und Punkt!“ – In diesen Regionen werden „illegale Immigranten“ (kein Mensch ist „illegal“) weiterhin behandelt wie vor der Gesetzesnovelle.

Was soll Rajoy tun, wenn sich fünf Regionen, in denen mehr als die Hälfte aller „sin papeles“ („ohne Papiere“, in ganz Spanien sind es 150.000) leben, dem Gesetz widersetzen? Panzer auffahren lassen vor den Krankenhäusern, um die Behandlung von Immigranten zu verhindern? Der Madrider Regierungschef ist in einem echten Dilemma. Die Opposition zeigt ihm gerade, was Opposition auch sein kann, wenn sie sich nicht auf Parlamentsdebatten beschränkt: Keine der fünf genannten Regionen wird von Rajoys Partido Popular (PP) regiert.

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Ein neues Krankenhaus in Llíria (Valencia), gerade mit 30 Millionen Euro erstellt und so gut wie fertig – geschlossen und versiegelt wegen der Krise.

Am 1. September sollte es losgehen. Etwa 150.000 Personen würden aus den Computerlisten des öffentlichen Gesundheitssystems fallen.  Rajoys geradezu grandiose Idee, die Immigranten, die zumeist wegen der Krise ihre Arbeit verloren haben und sich mit schlecht entlohnten Gelegenheitsjobs knapp über Wasser halten, jetzt mehr als 700 Euro im Jahr zahlen zu lassen, wenn sie weiterhin Gesundheitsfürsorge wollen, hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Von „unsolidarisch“ über „unmenschlich“ bis „una barbaridad“ gehen die Kommentare in Spanien. Die fünf Regionen haben ganz offiziell angekündigt, dass man von ihnen keine Gesetztestreue erwarten darf.

Vor wenigen Tagen erst hatten wir darüber berichtet, dass schon 1.000 Ärzte offiziell angekündigt hatten, sich nicht an das Gesetz halten und die Immigranten weiterhin behandeln zu wollen. Sie werden sich über die Unterstützung der fünf Landesregierungen freuen. In den genannten Regionen wird es nun sicher nicht ganz einfach, die nötige Infrastruktur aufzustellen, um diejenigen weiterhin behandeln zu können, die im Computer nicht mehr stattfinden, doch auch das wird gelöst.  Spanien ist seit langer Zeit so solidarisch wie erfindungsreich, wenn es darum geht, die Macht subversiv auszuhöhlen. Franco war ein guter Lehrmeister.

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25 Kommentare zu “Fünf spanische Regionen rebellieren gegen Rajoy

  1. almabu sagt:

    Das ist eine ausgezeichnete humanitäre Aktion dieser Autonomien, bzw. Regionen Spaniens!

    Rajoy wird sich vermutlich aber nicht beeindrucken lassen, hängen sie doch bereits alle am Finanztropf Madrids. Er hat doch bereits einschneidene Einsparungen im Gesundheits- und Sozialbereich verlangt, erinnere ich mich da richtig?

    Er wird es einfach so drehen, dass der Ärger über den asozialen Sparzwang auf die „sin papeles“ umgeleitet wird und somit den Ausländer- bzw. Rassenhass anheizen, fürchte ich?

    • uhupardo sagt:

      Funktioniert fast überall, almabu, in Spanien nicht. Wenn man mit den Leuten auf der Strasse spricht, sind ziemlich alle einer Meinung, auch die PP-Wähler: Menschen von der Gesundheitsfürsorge ausschliessen geht gar nicht! Da nach den Ärzten auch die Länderregierungen rebellieren, wird er sich etwas anderes einfallen lassen müssen. Fremdenfeidlichkeit anheizen klappt hier nicht.

    • Badman sagt:

      Diese Krise ist eine malthusianische Krise. Wir haben 7 Mrd. Menschen und einen begrenzten Planeten mit begrenzten Resourcen, die über die Nachhaltigkeitsgrenze hinaus in Anspruch genommen werden. Die Erde kann nicht einmal die 7 Mrd. ernähren ohne auf fossile Energieträger zurückzugreifen, geschweige denn eine Wirtschaft erhalten in denen nochmals hunderte Millionen von Chinesen und Inder zum ersten Mal autofahren werden. Auch wenn wir eine Globalisierung der Armut betreiben würden, das heißt damit es alle schön gleich haben wir uns auf dem Niveau von Bangladesh stabilisieren würden, wären auf Grund von Peak-Resources (also nicht nur Peak-Oil) und anhaltendem Bevölkerungswachstum ein malthusianisches Die-off nicht zu verhindern. Die einzige noch nicht beantwortete Frage ist ob die 2-3 Mrd. Menschen die bis 2050 von diesem Planeten verschwinden werden aliquot auf alle Länder verteilt werden (Globalistische Lösung) oder bestimmte stark bevölkerte und sich industralisierende Schwellenländer vorallem aber China wegen seiner Nähe zur technologischen Parität entvölkert werden (1. Welt Nationalismus).

      Derzeit geht es vielen noch so gut dass sie ihre Menschlichkeit bewahren können, doch in 4-5 Jahren werden wir trotz Reichensteuer, Schuldenschnit, Zwangshypotheken, neue Steuern, und Konfiszierung von Offshore Bankkonten u.ä. Maßnahmen enorme Arbeitslosigkeit, enorm steigende Preise auf Grund knapper Rohstoffe und eine immer größer werdende Armee an präker Beschäftigten bekommen, da durch die Globalisierung die Arbeitsmärkte mit einer unerschöpfliche Quelle an 2-3 Mrd. arbeitswilligen Chinesen, Inder und Bürger sonstiger Schwellenländer gleichgeschaltet sind. Wir werden erkennen dass viele von uns gehen werden müssen damit es dem Rest besser geht, ja gar überleben kann. Der erste Stein der ins Rollen kommen wird ist der unbändigbare Groll der „formerly well-offs“ also des kleinen und mittleren Bürgertums die erheblich schlechter Leben werden als ihre Eltern und gar Großeltern und deren Aufstiegsträume für immer zerplatzen werden. Diese Klassen werden bald zu einer solche Aktionen wie oben nicht mehr zubegeistern sein und werden sich auf jede moralische Rechtfertigung freuen können Gruppen von Menschen vom Futtertrog auszuschließen und in Ihrer Verzweifelung eher nach radikalen Lösungen schreien werden. Neo-Nationalismus, Neo-Protektionismus und Neo-Kolonialismus werden die unmittelbaren Konsequenzen dieser Verzweifelung von Millionen westlicher Bürger sein, die letztenendes in einem Atomkrieg mit China enden wird, dessen Zugang zu den (vorallem Energie)Resourcen in durch die US Militäroperationen in Afghanistan, Irak, Lybien, die Gründung der AFRICOM und die Patrollienoperation vor der somalischen Küste bereits kurz davor steht vollkommen gekappt zu werden. Während dessen wird die Geheimdienstoperation namens „arabische Frühling“ bald sein eigentliches Ziel erreichen: Die Inszinierung eines Sunna-Shia Bürgerkriegs in S.Arabien, bei der die sich in der Kollapsphase befindlichen Ölfelder(vorallem Ghawar) unter shiitische Kontrolle „fallen gelassen“ werden, die, was für ein Zufall, in den meisten Ölgebieten die lokale Mehrheit bilden. Während der Westen seine Bezugsquellen für Öl bereits starkt diversifiziert hat, und durch Invasionen und „Regime changes“ sich geostrategisch und logistisch „verteidigbare“ Notfallreserven ergattert hat, wird China durch das totale Chaos im mittleren Osten vollkommen kalt erwischt werden. Nicht dass sie das nicht wüssten aber sie sind zu spät dran.

      Diese gut geplante und inszinierte Situation wird in China einen Wirtschaftskollaps, Hungernöte und weitverbreitete und massive innere Unruhen zur Folge haben, die wiederrum zur Folge haben werden dass in der KPC und PLA die Hardliner die Überhand gewinnen werden. In Ihrer Verzweifelung werden genau jene Hardliner die einzig nicht konventionell verteidigbare Rohstoffquelle besetzen: Sibirien. Habe ich da MAD (mutually assured destruction) gehört? Die Spielregeln des MAD werden für einen Konflikt zwischen China und USA/Russland nicht mehr gelten. Wie viele glauben denn dass der Raketenschild gegen diese furchtbar gefährlichen Gegner wie Iran und Nord Korea gebaut wird? Für Russland ist er zu schwach, für Iran und N.Korea viel zu stark und zu teuer, aber für die größe der SAC(Second artillery corps, Zweitschlagskapazität der Chinesen, eine Erstschlagskapazität haben sie noch nicht) von China genau richtig dimensioniert.

      Die Rohstofffalle die man Japan vor dem WKII mit dem Ölembargo stellte, wird für China wiederholt, und es werden russische wie US-amerikanische ICBMs und Biowaffen (vermutlich eine Marburg Variante) auf chinesische Städte regnen. Die wenigen verbleibenden ein Paar dutzend Vergeltungsraketen werden vom Raketenschild abgefangen. Russland wird bis zum letzten Moment auf der Seite von China erscheinen bis es „verräterischerweise“ selbst angegriffen wird, und „Vergeltung“ und „Selbstverteidigung“ betreiben wird. In Zeiten des Peak-of-Everything’s wird das Ziel der Militärs nicht mehr die clausewitz’sche Dominanz mit anschließender politoökonomischen Knechtung, sondern die möglichst gründliche Vernichtung des Gegners sein. Win-Win endete mit Peak-Oil in 2005, ab jetzt gibt es „I win you die“. Das strategische Ziel der 1. Welt wird „demand destruction“ in der restlichen Welt sein, damit man bis zum nächsten technologischen Schub in 30-40 Jahren mit den verbleibenden Ressourcen einen vertretbaren Teil der Wohlstandserrungenschaften beibehalten kann.

      • fischi sagt:

        Da hoffe ich für dich, dass du zu den guten gehörst.

        Ehrlich

      • Badman sagt:

        Schau, ich bin ja selbst davon betroffen. Wenn das ganze in Rassismus ausartet könnte sogar ich dran sein weil ich nur Halbdeutscher bin. Aber ich lehne Wunschdenken ab, und habe das Ziel die Realität so hart, böse oder kalt sie auch immer sein mag zu erkennen. Das ist meine Erkenntnis nach 5 Jahren Recherche. Mein Plan ist mit einem Zweitstudium der Technik möglichst unersetzbarer zu werden während ich meine Lebenserhaltungskosten (Miete, Essen, Studienkosten) auf 550 EUR drücke und möglichst lange meine Gold und Silberreserven zu halten um dann von denen das einzige was man mir nicht wegkonfizieren kann zu finanzieren: Unverzichtbare berufliche Fähigkeiten. Der Mensch als solches wir schon lange nicht mehr gebraucht und die Finanzkapitalistischen Eliten die seit den 70ern die Show leiten haben alles getan damit es immer eine große Überbevölkerung gibt die sich gegenseitig die Löhne drücken können.

        Ich habe keine 10 Kinder auf die Welt gesetzt, meine Eltern oder Großeltern auch nicht. Niemand in meiner Familie, wenn ich zwei Generationen Zurückschaue, ist für die Ressourcenverschwendung anteilsmäßig verantwortlich, warum sollen wir mit der GANZEN Welt Solidaritätsgedanken haben. Das ist extrem ungerecht und nicht akzeptabel. Wir waren sowohl auf deutscher als auch auf türkischer Seite immer von Kriegen, Enteignungen und Wirtschaftskrisen betroffen, meine Jugend wurde durch eine Wirtschaftskrise in der Türkei 1994 zerstört. Wir sind hart arbeitende Leute und haben niemanden etwas zu verschenken. Loyalität habe ich nur zu Freunden die sich als solche erwiesen haben. Der Rest der Welt ist mir schnuppe, ich war es ihnen auch. Manchmal wünsche ich mir dass die Finanzelite, diese Parasiten die auch die Globalisierung und Industralisierung der überbevölkerten Schwellenländern aus Profitgier vorangetrieben haben, und genau die letzteren in der kommenden Krise möglichst vollständig vernichtet werden, damit wir, die Mittelschicht, die schon lange nachhaltig in Arbeit, Sparen, langfristigen Aufbau von Volksvermögen tätig sind, endlich sowohl von den oberen 1% als auch von den unteren 10-20% ein für allemal unsere Ruhe haben. Das sind meine Interessen und ich habe kein Erbarmen für niemanden der für meine Ausbeutung und Leiden verantwortlich ist: Über den Zinseszins und das Wirtschaftssystem sind es die Finanzeliten und über ihre unverantwortliche, dumme Lebensweise sind es auch die Unterschicht so wie geburtenstarken Ländern die uns eine so starke Konkurrenz am Arbeitsmarkt machen dass wir nur noch froh sein können überhaupt einen Job zu bekommen. In meinem Leben geht es, was für eine Überraschung, zu allererst nur um mich und meine zukünftige Familie. Wem das nicht so geht, der hat noch genug Reserven, bitteschön ihr könnt ja das alles bezahlen was ihr da so wollt. Ich lebe von 550 EUR Monat, trenne jeden Müll, Fahre seit 12 Jahren kein Auto, konsumiere wenig und alle die mir was vorwerfen wollen können dahin gehen wo der Pfeffer wächst.

        So und jetzt können die internationalen, wir-sind-eine-Welt Sozis über mich herziehen, an den bitteren Realitäten wird das auch nichts ändern.

  2. kingkenny7 sagt:

    Glückwunsch an die fünf Regionen! Rajoy und Co.? Meine Verachtung in diese Richtung wächst und wächst…

    • uhupardo sagt:

      Es ist „nur“ das, was von allen neoliberalen Regierungen zu erwarten ist, kingkenny, überall! Rajoy ist nur ein bisschen konsequenter mit seiner absoluten Mehrheit, weil er gar nicht anders denken kann innerhalb seiner Ideologie, die zwar ganz offensichtlich komplett versagt, weil alle Rezepte, von denen er glaubt, dass sie Besserung und „Vertrauen der Märkte“ bewirken müssten, genau das eben nicht tun; aber er will es nicht wahr haben, weil nicht sein kann, was nicht sein darf.

  3. Deutschländer sagt:

    Was heißt „sin papeles“ ohne Papiere zu leben?
    Heißt das, das in fünf Regionen Spaniens ( wie in Deutschland eine Art Bundesland ? )
    mehr als die Hälfte der Bevölkerung vorhanden ist aber weder potentiell sozialversichert, noch in der Arbeitslosenstatistik oder beim Einwohnermeldeamt erfasst sind?
    Vielleicht kann mich jemand in der Sache aufklären?

    • uhupardo sagt:

      Die Hälfte der „sin papeles“ (also die Hälfte der 150.000 in ganz Spanien existierenden) lebt in den genannten fünf Regionen.
      Jetzt ?
      Wir haben den Satz im Artikel nachträglich noch etwas klarer gemacht.

  4. lignicat1 sagt:

    Herr Monago hatte recht: „Solidarisch sein mit oeffentlichem Geld ist sehr einfach“. Irgendwer bezahlt fuer die Kosten der Behandlungen, wenn von den irgendwann mal Hereingeschneiten keine Beitraege fliessen. Die interessante Frage ist also: Wer ist das jetzt – und wer sollte es idealerweise sein? Die Anbieter der „Gelegenheitsarbeiten“? Die Herkunftsstaaten? Die zahlenden Versicherten? Alle spanischen Steuerzahler? Die Kaeufer von spanischem Obst und Gemuese? Die EU-Agrarsubventionsbehoerde, die auch die hochbetagte Frau Alba fuer das Ausaehenlassen bezahlt?

    • uhupardo sagt:

      Ja genau, alle diese sollten. Und besonders diejenigen, die alles Humane nur nach Geldwert zu berechnen wissen.

      • lignicat1 sagt:

        Sehr sympathisch, ich werde kuenftig in meinem Wohnsitzland nicht mehr mit KV-Karte und Barmitteln aus dem Haus gehen, sondern es bei meinem naechsten Arztbesuch mit sozialphilosophischer Ablenkungstaktik versuchen.

      • lignicat1 sagt:

        – aufschlussreich interpretiert. (Ich gedachte, mich auf Ihren Vorschlag ab dessen ersten Satz zu beziehen, nicht auf „diejenigen“.)

        Aber wenn es Ihren Erwartungen entgegenkommt, kann ich gerne mal die Einfuehrung eines umfangreichen „Sozial-Oekologischen Verpackungspfandsystems“ mit „Integrierter Nachhaltigkeits-Entrepreneurwachstumskomponente“ in Suedeuropa fordern. So saehe das empfindsame Urlauberauge saubere Landschaften und Straende in der bluehenden Eurozone, und der unterbeschaeftigte Gelegenheitsarbeiter bekaeme nachhaltig Gelegenheit, seinen solidarischen Jahresbeitrag von anfaenglich 700,- als Freier Unternehmer zu erwirtschaften. Spaeter kann das schrittweise ausgebaut werden, so dass allen Einwohnern ein altersangepasstes Putativeinkommen unterstellt wird, auf das Mindestabgaben und diverse Mindestrettungsbeitraege erhoben werden. In der Endstufe werden die diversen bestehenden Ansaetze in mehreren EU-Mitgliedsstaaten buerokratieabbauend final harmonisiert werden. Thatchers Poll-tax war dagegen von geradezu lachhafter Offenheit!

  5. fischi sagt:

    Soviel ich weiss, legt ein Arzt den Eid des Hippokrates ab.
    Da steht nicht drin das Ärzte bloss für Geld arbeiten dürfen.

  6. wolfswurt sagt:

    @badman
    Deine Analyse und Studienbereitschaft in Ehren, aber
    Du sitzt da einem gewaltigen Irrtum auf.

    Deine Annahme eines Planes seitens der westlichen Hemnisphäre der Überbevölkerung oder Recourcenknappheit zu begegnen mag so oder so ähnlich in Hinterzimmern gedacht werden, berücksichtigen einen Aspekt ihrer eigenen Grundlage jedoch nicht: Das biologische Programm zur Reduzierung eines aus dem Gleichgewicht geratenen Population/Raum Verhältnis.
    Die Bevölkerungsdichte in Mittel/Süd-Europa ist höher als die in China.
    Eine reine Betrachtung der Anzahl von Chinesen und Indern führt hier zu absoluten Fehlschlüssen, welche m.M. nach in all diesen Think-Tanks gezogen werden.

    Der biologische Zustand der westlichen Bevölkerungen ist in einem weitaus desolateren Zustand als der von Indern oder Chinesen.
    Hier wäre ein Selbststudium zur eigenen biologischen Verfassung in den „Denkfabriken“ angebrachter.

    Die Ursachen für diesen Zustand westlicher Bevölkerungen kann man entdecken im Buch von E.Knaul: „Das biologische Massenwirkungsgesetz“

  7. stefan sagt:

    oi badman, wie siehst du die rolle die brasilien spielt? interessiert mich da ich hier lebe und du scheinst wiklich viele information gesammelt zu haben.

  8. […] Und wie sieht die Lage in den autonomen Regionen (Ländern) wirklich aus? Mariano Rajoy ist mit mehreren Länder-Regierungschefs über Kreuz und kann sich auf Zusammenarbeit längst nicht überall verlassen. Vor allem aber weiss kein […]

  9. ribi sagt:

    handelt es sich um illegale, dann sollte abgeschoben werden- sicher kann zuerst bei schweren krankheiten geholfen werden- sonst gilt es sicher zus tellen, dass z.b. die spanische rentnerin ihre leistungen erhält! geht es illegalen zu gut, bedeutet dies eine anziehungskraft für weitere menschen! hat er eingehalt, ist der person natürlich noch zu helfen!

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