Merkels Rettungsplan zeichnet sich ab, wird aber zu spät kommen

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Angela Merkel ist sicher, dass der ESM Anfang Juli starten kann. Dieser permanente europäische Rettungsschirm, der die Regierungen praktisch entmachtet, hat ein Volumen von 500 Milliarden Euro. Damit sollen die in Schwierigkeiten geratenen Staaten „gerettet“ werden. Unter den Regierungschefs der EU besteht auch mehr und mehr Einigkeit, dass Geld aus dem ESM direkt in die Banken“rettung“ fliessen soll, ohne den Umweg über die Regierungen. Doch der Plan Merkels hat zwei entscheidende Löcher: Er ist unzureichend und er wird zu spät kommen.

Unzureichend ist der Plan, weil allein die „Rettung“ Spaniens 350 Milliarden verschlingen würde. Man muss kein Hellseher mehr sein, um zu ahnen, dass sich die Spekulationen „der Märkte“ nach dem Fall Griechenlands und der „Rettung“ Spaniens sofort gegen Italien und Frankreich wenden werden. Auch gegen Belgien und die Niederlande, doch diese beiden Volkswirtschaften sind zu klein, um wirklichen Sprengstoff zu bieten. Doch allein Italien – ein Land, dem es mindestens so schlecht geht wie Spanien, das aber aktuell gut von sich ablenkt und den Focus auf Madrid richtet – würde reichen, um auch den ESM komplett zu überfordern.

Merkel hat sicher Recht mit der Annahme, dass Fiskalpakt und ESM im Bundestag problemlos durchgewunken werden. Viele Politiker werden auf Parteilinie abstimmen, andere verstehen die Materie viel zu wenig, um Bedenken anmelden zu können. Ausserdem gibt es bisher kaum spürbaren Druck aus der Bevölkerung gegen den ESM. Am Wochenende fanden sich in München bei einer entsprechenden Demonstration gerade mal 1.000 Menschen ein. An der Bundestagsentscheidung wird der Plan also nicht scheitern.

Eher scheitert Merkels Absicht am Volumen des ESM und am Zeitfaktor. Wenn die Umfragen richtig liegen und die linke Syriza am 17. Juni Wahlsieger in Griechenland wird, die die Sparpläne der EU kippen will, könnte alles sehr schnell gehen. Griechenlands Euro-Austritt wird die EZB weit mehr als 200 Milliarden Euro kosten (andere Berechnungen gehen von 300 Milliarden aus), die dann unwiderbringlich verloren sind. Fällt Griechenland, ist sofort danach die unverzügliche „Rettung“ Spaniens fällig, davon ist die Opposition in Madrid fest überzeugt. Das hiesse: 350 Milliarden, die im Juni ganz sicher nicht zur Verfügung stehen. Vom bisherigen Rettungsschirm EFSF sind gerade noch 200 Milliarden übrig, das reicht nicht.

Die Frage ist nicht mehr, ob das System durchhalten kann sondern nur noch, wann es zusammenbricht. Der bekannte Investor George Soros hat gerade in Turin gemutmasst, die EU habe wohl noch maximal drei Monate, um den Euro zu retten. Das mag sogar sehr optimistisch geschätzt sein. Der Euro-Ausstieg der Griechen, gefolgt von dem danach fast sicheren Bankrun in Spanien – in diesem eher wahrscheinlichen Szenario geben wir der Lage höchstens vier Wochen bis nichts mehr geht, weil schon die dreistellige Milliardensumme, die zur „Rettung“ Spaniens fehlt, dann nicht sofort nicht zur Verfügung stehen kann.

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19 Kommentare zu “Merkels Rettungsplan zeichnet sich ab, wird aber zu spät kommen

  1. almabu sagt:

    Bisher reichte das Geld nie für die geplanten Verwendungszwecke, es wurde immer nachgefordert. Es hat bisher auch keinen Fall gegeben, wo die eingeleiteten Maßnahmen wirksam funktioniert hätten. So werden immer neue Fronten eröffnet, in diesem offenen Währungskrieg gegen den Euro, ohne dass sich die Mittel, Methoden und eingesetzten Kapazitäten der Abwehr bisher eindeutig bewährt hätten. Das ist nicht einmal mehr ein Glückspiel, das ist pure Idiotie!

    Zwei Fragen seien mir erlaubt:

    Die bekannten technischen „Geburtsfehler“ des Euro bestanden bekanntlich seit dem ersten Tag, warum werden diese „Sollbruchstellen“ erst heute zum existentiellen Problem?

    Warum führt „man“ aus Ländern heraus, deren Währungen es mindestens ebenso schlecht wie dem Euro geht, einen Währungskrieg gegen Länder, mit denen man doch angeblich politisch, wirtschaftlich und militärisch verbündet ist?

    Tatsache ist: Beide möglichen Lösungsansätze für die Krise, die „Reparatur“ des Euro, oder die Rückkehr zu nationalen Währungen, werden mit diesen Rettungspaketen nicht umgesetzt!

    Die angestrebte Lösung scheint in einem „weiter so“ zu bestehen, einer gigantischen Geldpumpe, die durch ein Arbeitssklavensystem eines stetig wachsenden „Niedriglohnsektors“ betrieben und von Politikern des Typs Schröder/Merkel in Gang gehalten wird…

    • fischi sagt:

      Auf die zweite Frage könnte ich eine Antwort haben.
      Genau diese Länder führen auch schon seit Jahren einen Handelskrieg.
      Der Euro sollte den Sieg für Europa bedeuten.
      Aber da hat Europa den Feind wieder mal komplett unterschätzt.
      Die Finanzmärkte haben an Griechenland noch geprobt, jetzt wird es erst ernst.
      Problem dabei ist das Deutschland überhaupt keine Politik macht für eine Problemlösung für Europa sondern alles dafür tut die Zustände immer schlimmer werden zu lassen.

    • Karin Jürgens sagt:

      Die Behauptung, daß gegen den Euro ein Währungskrieg geführt wird, kann ich nicht so recht glauben, denn:

      1. Der Euro ist ein Derivat des USD. In Bretton Woods wurde über ein Betrugsmanöver der USD dem Gold gleichgestellt. Der Goldstandard wurde abgeschafft, der Dollar blieb und bildet die „werthaltige“ Basis des Euro.

      2. Hinter dem USD stehen die Streitkräfte der USA und diese kontrollieren über die NATO ganz Europa, also auch den Euro.

      3. Die BRICS+Japan+Iran haben vor wenigen Wochen beschlossen, sich vom USD als Weltleitwährung zu lösen. Verliert der Dollar seine Sonderstellung, dann können die USA ihr Militär nicht mehr finanzieren, damit ist der Traum von der Weltmacht ausgeträumt.

      Mein Schluß daraus ist, daß Europa gezwungen wird, den Euro am Leben zu halten und darüber den Finanzier zu spielen. Als Wurstzipfel wird den Politikern die großartigen VSE vor die Nase gehalten. Frau Merkels Spruch: „Fällt der Euro, dann fällt Europa.“ (oder so ähnlich) müßte wohl etwas umgewandelt werden in: Fällt der Euro, dann fällt der USD, dann fallen die USA. Meine Vermutung ist auch, daß der ESM in Wahrheit eine Pipeline in die USA sein wird – warum sonst die SuperOberGeheimhaltung? Vielleicht läuft das über den IWF, der laut Vertrag ja immer mit im Boot sein muß und als Gläubiger klar bevorzugt wird.

  2. almabu sagt:

    Die Schwellenländer stossen ihre Euro-Reserven ab und flüchten in den mindestens ebenso maroden US-Dollar. Dieser steigt gegen den Euro um sieben Prozent! Wenn der Euro dann weiter gegen einen Kurs von 1:1 fällt, dann kommen die Masters of the Game nach Europa zum billig shoppen, „zum Schnäppchen schießen“! Wie in alten Zeiten bezahlen sie mit etwas, das den Glasmurmeln, mit denen man den Indianern Manhattan abjagte, verdächtig nahe kommt. Europa wird regelmäßig gemolken wie das Vieh im Stall…

  3. almabu sagt:

    Auch FOCUS macht jetzt in Panik! Dort räumt man dem Soros-Adepten und Nabucco-Klinkenputzer Josef Fischer breiten Raum ein für Weltuntergangsszenarien.
    Gegensätzliche Meinungen schätzt man hingegen weniger, das ist keineswegs neu, denn FOCUS war eigentlich schon immer für den LOCUS:

    Hallo almabu,

    Ihr Beitrag: Fischer soll sich um die Nabucco-Pipeline kümmern,
    dafür wird er schließlich bezahlt, oder? Zur Euro-Krise brauchen wir seinen Taxifahrer-Sachverstand gewiss nicht. Die Probleme sind alle seit Jahren bekannt und nicht erst in der letzten Woche entstanden. Es gibt zwei mögliche Szenarien: Ein europäischer Wirtschaftsraum mit nationalen Währungen, etwa nach britischen Vorstellungen gestaltet, oder eine EU mit reparierten Geburtsfehlern des Euro, d.h. gemeinsamer Wirtschafts-, Steuer-, Haushalts- und Sozialpolitik und entsprechender Abgabe von Kompetenzen an den ungewählten Beamtenapparat in Brüssel. Wir haben die Wahl…

    wurde von uns nach Prüfung durch einen Administrator nicht veröffentlicht.

    Die Gründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben können, entnehmen Sie bitte unserer Netiquette:
    http://www.focus.de/community/netiquette

    Eine Erläuterung der Ablehnung ist aus personellen und zeitlichen Gründen nicht möglich.

    Ihr FOCUS-Online-Administrationsteam

    (Dies ist eine automatisch generierte Nachricht, bitte antworten Sie nicht an diesen Absender.)

    • uhupardo sagt:

      Claro, wer würde auch einen so terroristischen Beitrag freigeben? *`pfff* 😀

      Ich habe es längst aufgegeben, in Foren, die konservative Kreise repräsentieren, auch nur noch einen Satz zu schreiben, nur damit irgendein Admin-Ignorant hergeht und es löscht.

      • almabu sagt:

        Ich mache es gelegentlich zur Standortüberprüfung: Wenn FOCUS mich zensiert, dann liege ich richtig!
        Wenn mein Beitrag durchgeht, muss ich ihn kritisch prüfen, oder da hat einer geschlafen;-))

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  5. fischi sagt:

    Ende der Woche beginnt doch wieder die Zeit wo Arbeitslose mit Deutschlandfahnen am Auto rumkurven.
    Die Zeit ist doch geeignet den ESM still heimlich und ohne großes Aufsehen zu beschließen.
    Die Rotschlipse sind bestimmt dabei.
    Was ich wieder nicht verstehe das wieder so wenig Resonanz auf diesem Beitrag ist.
    Wenn die damit durchkommen haben Banken, sprich ihre Besitzer komplett die EU übernommen.
    Ich will den Gedanken jetzt mal nicht zu Ende führen, aber das wird für alle heftig.

    • uhupardo sagt:

      Ich mag mich irren, aber ich glaube nicht, dass eine massive Antwort der Bevölkerung zu erreichen ist im Thema ESM und Fiskalpakt. Das ist für die meisten Menschen schlicht zu hoch und zu technisch; sie haben keine Lust sich damit zu beschäftigen, weil ihnen die Ausbildung dafür fehlt, weil man ihnen lange genug eingeredet hat, sie würden es doch nicht verstehen …

      Wer glaubt, die Bevölkerung sei gegen den ESM zu mobilisieren, macht sich etwas vor.

  6. fischi sagt:

    Ich meinte jetzt speziell deinen Beitrag.
    Da steckt doch soviel Potenzial drin zum nachhaken.
    Deswegen wundert es mich das es einfach keinen interessiert.
    Wie man es geschafft hat besonders jüngere Leute total immun für politische Themen zu machen ist mir ein Rätsel.
    Was hat man in der DDR alles probiert um das zu schaffen, aber das ist nie gelungen.

    • uhupardo sagt:

      Nach meiner Erfahrung wird man es auch in Gesellschaften nicht schaffen, in denen alle das Gefühl haben, im selben Boot (in derselben Misere) zu sitzen. In Deutschland ist es jedoch anders. Ein Land, in dem sogar kleine Angestellte den Neoliberalen das Wort reden, CDU oder FDP wählen, weil sie sich so besser mit den Grossen identifizieren können (geht´s noch blöder?), ist wenig Systemkritik zu erwarten, solange es noch ein Auto vor der Tür gibt, einmal im Jahr Mallorca dran ist und die wirtschaftlichen Jubelmeldungen das Panorama beherrschen.

      • fischi sagt:

        Mit dem erstem Teil gebe ich dir vollkommen Recht.
        Irgendwann hatten dann die meisten Leute die Schnautze voll von den Lügen.
        Aber das Auto, ich habe mir mit 19einen Trabbi 500 gekauft.
        Meine Frau habe ich bei einem Urlaub in Bulgarien kennengelernt.
        Ich sehe da einfach nicht den Unterschied, das einzige sind die Medien.
        Sind die wirklich so wichtig?

        • uhupardo sagt:

          Die Medien sind ein wichtiger Teil, aber nicht der wichtigste. In der DDR (oder auf Kuba) hatten/haben praktisch alle Einwohner das Bewusstsein, in einer Diktatur zu leben, geknechtet von einem Regime, das ihnen Demokratie verwehrt und keinen ansprechenden Lebensstandard ermöglichen kann. Dieses Gefühl sorgt für ständige intensive Beschäftigung mit dem Thema, für mehr Reflektion, für mehr inneren Widerstand, für mehr Nachdenken über Alternativen. Das bringen auch die zu 100% regimetreuen Medien in so einer Lage nicht vom Tisch.

          In Deutschland leben die Menschen in dem Bewusstsein, einer freiheitlichen Demokratie anzugehören, die einen der höchsten Lebensstandards der Welt aufweist. Da kommt kein Gefühl auf „Wir sitzen alle in der selben Scheisse und müssen zusammenhalten“. Vor allem: Zusammenhalten gegen wen? Es gibt keinen allgemein benannten „Feind“ wie die erwähnten Regime. Ausserdem gibt es reichlich Ab-Lenkung (vom Wesentlichen), für „panem et circensis“ ist also gesorgt. „Wieso, uns geht´s doch gut?“, lese ich jeden Tag hundertfach in allen möglichen Formulierungen.

          Es gibt (noch?) kein Gefühl, dass alles zusammenhängt, dass wenige sehr Reiche irgendwann automatisch schlecht leben müssen, wenn es rundherum viele sehr Arme gibt. Allein Besitzstandwahrung ist das Motto („Wir haben schon genug für die Griechen bezahlt!“) und die Angst, „die da draussen“ wollen uns unseren Wohlstand wegnehmen. Wie sonst sollten marktradikale Parteien (beste Beispiele FDP und vor allem die komplett idiotische „Partei der Vernunft“) ihre Message erfolgreich unters Volk bringen können?

  7. Peter sagt:

    Na wenn es in Deutschland direkte Demokratie gäbe, dann könnte man ja eine Volksabstimmung machen und die Deutschen über den ESM abstimmen lassen. Und selbst wenn (oder gerade weil) es keiner Versteht würden 70% dagegen stimmten, dann wären wir den ESM schneller los als die Merkel Fiskalpaket sagen kann. Aber da es das in Deutschland nicht gibt, und es sowieso egal ist, welche Partei man wählt, schließlich sind sie alle für den ESM, macht es letztendlich auch keinen Unterschied, ob man die Leute dafür sensibilisieren oder mobilisieren kann.

    Außerdem: In Deutschland gibt es genug Kapitalimus- und Globalisierungskritische Organisationen die eine nicht unerhebliche Anzahl an Unterstützern hat, wie man z.B. beim G8-Gipfel in Heiligendamm hat sehen können. Es ist nur leider so, dass diese sogenannten „kritischen Bürger“ eine Minderheit in Deutschland darstellen und anscheinend nicht verstanden haben / verstehen wollen, dass der einzige Weg der Griechen aus dem Würgegriff der Schulden die Insolvenz ist. Man braucht sich nur Irland und Island anschauen: Irland 2008 -> Bankenrettung -> Rettungspaket -> Schuldsklaverei. Island 2008 -> Volksabstimmung -> Insolvenz -> Inflation -> Freiheit und Wirtschaftswachstum.
    Aber die europäische Integration ist diesen Leuten halt wichtiger, als das Wohlergehen der Griechen (Spanier, Portugiesen, Iren).

  8. Direkte Demokratie? Genau das ist es doch was die ReGIERenden stört. Das dumpe Volk darf alle paar Jahre ankreuzen wer dran ist. Und immer diese Erniedrigungen, vor dem Wahltermin mit dem Volk sprechen zu müssen.
    Genau das wird jetzt abgeschafft. Die „Elite“ baut in Brüssel ein neues Zentrum auf. Da wird nichts mehr gewählt, endlich Schluss damit. Wenn man bedenkt das jetzt bereits 84% der Gesetze in Deutschland aus Brüssel kommen, bitte, wo ist denn da noch von Souveränität zu sprechen?
    Merkel tut ganz einfach alles, was diesen Umbau beschleunigt. Sparpakete für die Südstaaten machen dann auf einmal Sinn, man könnte auch sagen diktierte Selbstzerstörung oder erzwungene Unterwerfung an Brüssel. Das ist ein Eroberungskrieg der modernen Art.
    In der Politik findet nichts statt, was nicht minutiös geplant ist.
    Die Rettungsschirme könnte man auch „Zirkuszelte“ nennen, dort wo die „(Polit)-Stars in der Manege“ auftreten. Die Medien richten die Scheinwerfer auf die Stars um von dem Geschiebe hinter den Vorhängen abzulenken, keiner der systemrelevanten Qualitätsmedien richtet mal den Scheinwerfer in die schmutzigen Ecken, wo der ESM etc. ausgebrütet wird. Dann würde auch das Volk aufschreien und sich empören. So sehen es nur wenige, die ihre Augen anstrengen.
    Der Euro ist die Waffe, die die Machtabgabe an das ungewählte Monster in Brüssel ermöglicht. Bevor der explodiert haben die Demokratien ihre Zepter in Belgien abgegeben.

  9. […] der Wahrheit in der Neusprech-Version * Die gesamte Entwicklung der spanischen Bankenrettung * Merkels Rettungsplan zeichnet sich ab, wird aber zu spät kommen Bewerten:Share this:TwitterFacebookDiggLinkedInRedditStumbleUponE-MailDruckenGefällt mir:Gefällt […]

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