Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt

Die Krise verschärft sich – und die Politik reproduziert als Reaktion darauf immer und immer wieder die alten Ideen, die die aktuellen Probleme überhaupt erst verursacht haben. „Die „Sparsamkeit der Haushalte“ ist die Wirbelsäule der Strategien der Regierungen, als wären dort der Grund für die Krise und die Lösungen derselben liegen. Sparpakete präsentieren sich als unvermeidlich, als Beweis für wirtschaftliche Rationalität – doch dahinter verstecken sich Irrtümer, Widersprüche und handfeste Wirtschaftsinteressen.

Wer könnte gegen „Sparsamkeit“ sein, gegen einen vernünftigen Einsatz der Ressourcen, gegen eine verbesserte Verwaltung dessen, was allen gehört und allen nutzen soll – gegen das öffentliche Gut also? Sparsam sein, Verschwendung vermeiden, das sollte zum Moralkodex jedes Einzelnen gehören. Doch der Vortrag ist anders: Hinterlistig, verschlagen und mit deutlicher Absicht: Man will uns erklären, die Wirtschaftskrise sei das Resultat der Verschwendung bei den öffentlichen Kassen.

Nichts ist weiter von der Wahrheit entfernt als das! Die öffentlichen Finanzen Spaniens zum Beispiel waren saniert und völlig in Ordnung, bevor die Krise kam. Es gab und gibt in Spanien keinen „ausufernden Sozialstaat“, den es zu „rationalisieren“ gilt. Tatsächlich lagen und liegen die Ausgaben dafür unter dem EU-Durchschnitt. Auf der anderen Seite sorgten die aufeinander folgenden Steuererleichterungen, die sehr unterschiedliche Zielgruppen begünstigten, dafür, dass wichtige Staatseinnahmen wegbrachen.

Verschwendung gab es reichlich, allerdings in den Kreisen hochspekulativer Finanz“produkte“. Warum gab es keine rationale Politik (sparsame) schon vor der Krise, als die Verschuldung des privaten Sektors und die Finanzspekulation das als dringend geraten erscheinen liessen? – Weil die Gewinne, die sich durch diese Verschwendung erreichen liessen, zu wichtig waren und die Gewinnergruppen, weit weg von jeder Sparsamkeit, politische „Marktliberalisierungen“ durchsetzten.

Bei den öffentlichen Institutionen, die den Banken mit Milliardensummen aus der Patsche helfen, ist auch keine Sparsamkeit zu beobachten. Oder bei den Boni für Banker, den vielen Millionen jährlich für DAX- oder IBEX-Vorstände, bei den Dividenden für Grossaktionäre, bei den Milliardenvermögen, die täglich – weiterhin, immer noch – hochspekulative Märkte ernähren, bei denen enorme Gewinne abfallen, die proportional sehr niedrig besteuert werden.

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Die ansteigenden öffentlichen Defizite sind ein Resultat der Krise gewesen, nicht etwa ihr Auslöser! Fallendes Wachstum liess die Steuereinnahmen sinken, während auf der anderen Seite enorme Summen an die „Finanz-Institute“ (es gibt Menschen, die diese Geldläden oder Zockerbuden immer noch so nennen) abflossen – und noch immer kontrolliert niemand den Verwendungszweck dieser Milliarden. Noch immer werden sie zum Vergnügen der Aktionäre und Vorstände eingesetzt. Oder schlimmer: Um damit gegen die Staatsanleihen zu spekulieren!

Eine weitere infame Lüge ist der Satz „Wir haben eben über unsere Verhältnisse gelebt und müssen nun den Gürtel enger schnallen“. Der Erfinder dieses Ausspruchs gehört bei Wasser und Brot zehn Jahre in den Uhupardo-Keller, um es freundlich auszudrücken, denn der Satz berücksichtigt bewusst die sozialen Unterschiede kein bisschen. Das „wir“ will uns allen die Schuld geben an der Krise, jeden Einzelnen dafür schuldbewusst und verantwortlich machen. Als hätten wir alle dieselbe Möglichkeit uns zu verschulden. Als hätten wir alle an den spekulativen Finanzblasen teilnehmen und Millionen einstreichen können, die auf Luftpapieren beruhen. Als würden die brachialen Sparpakte nicht sowieso die sozial Schwächsten am härtesten treffen.

Die Verschuldung und die Finanzblasen waren und sind ein enormes Geschäft für einige Banken, Derivat-Jongleure, Grossunternehmen und die riesigen Vermögen, die sich daran beteiligen. Die Verluste, die daraus entstehen, werden durch „Lohn-Disziplin“ und „alternativlose Sparmassnahmen“ bei denen eingesammelt (sozialisiert), die eben kein bisschen über ihre Verhältnisse gelebt haben und jetzt eher in Richtung Hungertuch getrieben werden.

Die Krise und das „Vertrauen der Märkte“ werden benutzt, um Sie und mich und jeden anderen Normalbürger zu verunsichern und zu verängstigen. Wir sollen zustimmen, dass unsere Bürgerrechte und unsere grundlegenden Sozialleistungen beschnitten werden. Wir sollen freiwillig nicken zu Lohn- und Renten-Einbussen, teurer werdenden öffentlichen Dienstleistungen, Krankenhaus- und Schwimmbadschliessungen. Nicht nur beleidigt das die Intelligenz jedes denkenden Menschen in ganz schlimmer Weise – es sorgt auch dafür, wenn wir nicht schnell etwas dagegen tun, dass die Rezession verlängert wird und die Bevölkerung in nicht zu akzeptierender Weise weiter leidet. Gibt es eine schlimmere Verschwendung als Arbeitslosengeld?

P.S.: Machen Sie sich bitte keinen Kopf über den stumpfsinnigen Titel des Artikels. Er dient nur dazu, dass ihn diejenigen in Zukunft in den Suchmaschinen möglichst häufig finden, die den Text garantiert nicht lesen wollten.

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